Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1900. (34)

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Umlage-  und  Erhebungsverfahren.

S.  76.

Die  von  den  Zentral-Postverwaltungen  zur  Erstattung  liquidirten  Beträge
sind  von  dem  Genossenschaftsvorstande  gleichzeitig  mit  den  Verwaltungskosten  und
den  etwaigen  Rücklagen  zum  Reservefonds  unter  Berücksichtigung  der  auf  Grund
der  9#.  40  bis  41  etwa  vorliegenden  Verpflichtungen  oder  Berechtigungen  nach  dem
festgestellten  Vertheilungsmaßstab  auf  die  Genossenschaftsmitglieder  umzulegen  und
von  denselben  einzuziehen.

S.  77.

Erfolgt  die  Umlegung  nach  dem  Maßstabe  von  Steuern  (I.  39a  Abs.  1),
so  ist  der  Berechnung  die  betreffende  Steuer  für  denjenigen  Zeitabschnitt  zu
Grunde  zu  legen,  für  welchen  die  Umlegung  erfolgt.

G.  78.
Werden  die  Beiträge  nach  Gefahrenklassen  und  Arbeitsbedarf  umgelegt,
(§.  33P),  so  ist  die  Veranlagung  in  die  Gefahrenklasse  (I.  35),  im  Uebrigen  für
D#triebeei  und  die  im  9J.#1  Abs.  6  bezeichneten  Personen  eine  besondere,
jährlich  aufzustellende  Nachweisung  der  von  denselben  thatsächlich  bezogenen  Gehälter
  und  Löhne  (G.  79),  für  versicherte  Betriebsunternehmer  deren  Jahresarbeitsverdienst
  (J.  Gab),  ir  alle  übrigen  versicherten  Personen  die  Abschätzung
(F.  36)  zu  Grunde  zu  legen.
G.  79.

Zu  diesem  Zwecke  hat  jedes  Mitglied  der  Genossenschaft,  welches  im  Laufe
des  verflossenen  Rechnungsjahrs  versicherte  Betriebsbeamte  oder  andere  Personen
der  im  9J.  1  Abs.  6  bezeichneten  Art  beschäftigt  hat,  binnen  sechs  Wochen  nach
Ablauf  des  Rechnungsjahrs  dem  Genossenschaftsvorstand  eine  Nachweisung  des—
jenigen  Betrags  einzureichen,  welchen  jeder  von  diesen  Versicherten  im  abgelaufenen
Rechnungsjahr  an  Gehalt  oder  Lohn  (J.  3)  thatsächlich  bezogen  hat  oder  welcher
für  ihn  anzurechnen  ist.

Für  Genossenschaftsmitglieder,  welche  mit  der  rechtzeitigen  Einsendung  der
Nachweisung  im  Rückstande  sind,  erfolgt  deren  Aufstellung  durch  den  Genossenschafts=
  beziehungsweise  Sektionsvorstand.

.  80.

Bei  der  Berechnung  der  Beiträge  wird  in  der  Art  verfahren,  daß  für  jeden
Betriebsbeamten  und  jede  andere  Person  der  im  F.  1  Abs.  6  bezeichneten  Art
die  in  den  Betrieben  von  ihnen  thatsächlich  bezogenen  oder  für  sie  anzurechnenden
Gehälter  oder  Löhne  (I#§.  Ga)  Gac),  für  jeden  Arbeitstag  eines  Arbeiters  der
dreihundertste  Theil  des  nach  F.  6aa  für  den  Sitz  des  Betriebs  ermittelten  durchschnittlichen
  Jahresarbeitsverdienstes  für  erwachsene  männliche  Arbeiter,  für  jeden
versicherten  Betriebsunternehmer  derselbe  Jahresarbeitsverdienst,  sofern  nicht  durch

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