Full text : Armee-Verordnungs-Blatt Achtundzwanzigster Jahrgang (28)

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6.  §.  24  erhält  solgenden  Wortlaut:

„Die  im  §.  16  ausgesetzten  Zulagen  für  Ouartiermacher  und  Pferdewärter  von  Dienstpferdem
  werden  auch  für  die  Korps-Generalstabsreisen  gewährt.  Zur  Bestreitung  von  allgemeinen
Unkosten  wird  für  jede  Reise  eine  Pauschsumme  von  30  .K.  bewilligt,  welche  einem  Verwendungs-Nachweise
  nicht  unierliegt.“

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7.  §.  27,  1b.  Zum  Angriff.  Zu  ändern:  1  Hauptmann  des  Generalstabes  in:  „3  Hauptleute  des
Veneralstabest
t
1  der  Infanterie
in  „2  een  der  Infanterie".
ie  Summe  ergiebt  alsdann  „11“  Offiziere.
No.  769/2.  94.  A.  1.  Bronsart  v.  Sqellendorff.

Nr.  76.
Unfall-Anzeigen.
Bekanntmachun
betreffend  die  Abänderung  des  Formulars  für  die  Upaus.  *  Anzeigen.  Vom  1.  Februar  1894.

An  Stelle  des  durch  die  Bekanntmachungen  vom  11.  September  1885,  vom  23.  Dezember  1887  und  von
23.  März  1888  auf  Grund  des  8.  51  Absatz  4  des  selleerscherunhegelehe  vom  6.  Juli  1884,  des  §.  5
des  eeunfalloericherungsgesoen  vom  13.  Juli  1887  und  des  §.  55  Absatz  4  des  za  ahscnchdgen  S
versicherungsgesetzes  vom  5.  Mai  1886  festgesetzten  Formulais  für  die  „Unfall-Anzeigen“,  welche  gemäß  §.  51
Absatz  1  bis  3,  bz.  §.  58  Absatz  1  und  2  und  §.  55  Absatz  1  bis  3  der  augeführten  esetze  von  don  Betriebsunternehmer
  an  die  Ortspolizeibehörde  zu  erstatten  sind,  wird  hierdurch  das  anliegende  anderweitige  Formular
mit  der  Mahgabe  festgel  etn  daß  die  Benutzung  des  alten  Formulars  behufs  Verbrauches  der  vorhandenen
Bestände  noch  bis  zum  1.  Januar  1896  zugelassen  wird.

Dies  somit  für  den  Bereich  sämmtlicher  auf  Grund  der  Unfallversicherungsgesetze  errichteten  Berufegrssenschaften
  —  jedoch  für  den  Bereich  der  See  Berufsgenossenschft  nur  hinsichtlich  der  unter  *  Absatz  1
File-  2  des  Seeunfallversicherungsgesetzes  fallenden  Betriebe  —  gleichmäßig  gültige  Formukar  ist  nach

n  Farbe  und  Inhalt  bindend.

 

Das  Reichs-Versicherungsamt.
Dr.  Bödiker.

Kriegsministerium.  Berlin  den  19.  März  1894.
Vorstehende  Bekanntmachung  des  Reichs-Versicherungsamts  wird  mit  Nachstehendem  zur  Kenntniß

1.  Für  die  schriftlichen  Uh#l=  Azzeigen.  #iut  s  lünftg  an  Stelle  der  durch  Ablat  5  der  Verfügung  vom
19.  September  1885  No.  791/8.  —  Armee-Verordnungs-Blatt  Seite  1  f
veröffentlichten  Beilage  2  9  —-  Shhser,  welches  für  den  Bereich  der  Veriisarbsolung.
entsprechend  ergänzt  ite  Außer  dem  Inhalt  weicht  auch  das  Format  des  neuen  Formulars  von
dem  bisherigen  Muster
.  Vorhandene  Bestände  8  alten  Formularen  dürfen  bis  zum  1.  Januar  1896  verbraucht  werden.

Die  Beschaffung  der  neuen  Formulare  erfolgt  durch  die  Korps-Intendanturen  für  alle  in  dem
betreffenden  Korpsbereich  belegenen  militärischen  Behörden  und  Anstalten.

Die  Waisenhaus-  Buchdruchre  in  GCassel  hat  sich  erboten,  die  neuen  Formulare  zu  Unfall-Anzeigen
zum  Preise  von  1  M.  80  Pf.  für  100  Stück  zu  liefern  und  auch  die  Portokosten  zu  tragen,
wenn  sich  der  Lieferungsbetrag  auf  10  J/(.  und  mehr  beläuft.

No.  497/2.  94.  A.  7.  Bronsart  v.  Schellendorff.

gebracht

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