Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1900. (34)

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Umlage-  und  Erhebungsverfahren.
.  79.

Die  von  den  Zentral-Postverwaltungen  zur  Erstattung  liquidirten  Beträge
sind  von  dem  Genossenschaftsvorstande  gleichzeitig  mit  den  Verwaltungskosten  und
den  Rücklagen  zum  Reservefonds  auf  die  Genossenschaftsmitglieder  umzulegen  und
von  denselben  einzuziehen.

Zu  diesem  Zwecke  haben  die  Unternehmer  binnen  sechs  Wochen  nach  Ablauf
des  Rechnungsjahrs  dem  Genossenschaftsvorstande  Nachweisungen  einzureichen,  aus
denen  sich  ergeben:

a)  für  jedes  Seefahrzeug  diejenigen  Personen,  welche  während  des  abgelaufenen
  Rechnungsjahrs  gemäß  F.  1  Abs.  1  Ziffer  2  auf  demselben
beschäftigt  worden  sind;

b)  für  Schlepper=  und  Leichterbetriebe  (J.  9a  Abs.  5)  sowie  für  die  unter
I.  1  Abs.  1  Ziffer  3  fallenden  Betriebe  diejenigen  Personen,  welche
darin  während  des  abgelaufenen  Rechnungsjahrs  beschäftigt  worden  sind

ferner  für  alle  diese  Personen  die  von  ihnen  verdienten  sowie  die  in  Anrechnung
zu  bringenden  Gehälter  und  Löhne.

Durch  Statut  kann  vorgeschrieben  werden,  daß  diese  Nachweisungen  vierteloder
  halbjährlich  eingereicht  und  fortlaufend  Lohnlisten  (Lohnbücher)  geführt  werden,
aus  welchen  diese  Nachweisungen  entnommen  werden  können.  Durch  Statut  kann
ferner  vorgeschrieben  werden,  daß  diese  Lohnlisten  (Lohnbücher)  drei  Jahre  lang
aufzubewahren  sind.

Für  Genossenschaftsmitglieder,  welche  mit  der  rechtzeitigen  Einsendung  der
Nachweisung  im  Rückstande  sind,  werden  diese  Grundlagen  der  Umlageberechnung
durch  den  Genossenschaftsvorstand  festgestellt.

G.  79a.

Die  Umlegung  erfolgt,  sofern  ein  Gefahrentarif  aufgestellt  ist,  nach  Maßgabe
  der  Veranlagung,  im  Uebrigen
a)  für  Seefahrzeuge  mit  Ausnahme  der  Schlepper=  und  Leichterfahrzeuge
—  unter  Berücksichtigung  der  nach  99.  39  und  40  etwa  festgesetzten
Zuschläge,  Nachlässe  oder  Beitragserhöhungen  —  nach  Maßgabe  derjenigen
  Beträge,  welche  sich  für  jedes  Fahrzeug  aus  der  Summe  der
nach  F.  Ja  berechneten  Durchschnittslöhne  und  -Gehälter  für  die  durch
Abschätzung  (G.  34)  festgestellte  Zahl  der  Besatzung  sowie  aus  der  gemäß
§.  79  Abs.  2  lit.  a  eingereichten  oder  nach  §.  79  Abs.  4  festgestellten
Lohnnachweisung  ergeben;
b)  für  andere  nach  Maßgabe  dieses  Gesetzes  versicherte  Betriebe  nach  der
gemäß  §.  79  Abs.  2  lit.  b  eingereichten  oder  nach  §.  79  Abs.  4  festgestellten
  Lohnnachweisung.