—  552  —

an  einer  in  die  Augen  fallenden  Stelle  durch  deutlichen  Anschlag  besonders
erkennbar  gemacht  werden,  daß  Pferdefleisch  zum  Vertrieb  oder  zur  Verwendung
kommt.
Fleischhändler  dürfen  Pferdefleisch  nicht  in  Räumen  feilhalten  oder  ver—
kaufen,  in  welchen  Fleisch  von  anderen  Thieren  feilgehalten  oder  verkauft  wird.
Der  Bundesrath  ist  ermächtigt,  anzuordnen,  daß  die  vorstehenden  Vorschriften
auf  Esel,  Maulesel,  Hunde  und  sonstige,  seltener  zur  Schlachtung  gelangende

S

Thiere  entsprechende  Anwendung  finden.

G.  19.

Der  Beschauer  hat  das  Ergebniß  der  Untersuchung  an  dem  Fleische  kenntlich
  zu  machen.  Das  aus  dem  Ausland  eingeführte  Fleisch  ist  außerdem  als
solches  kenntlich  zu  machen.

Der  Bundesrath  bestimmt  die  Art  der  Kennzeichnung.

g.  20.

Fleisch,  welches  innerhalb  des  Reichs  der  amtlichen  Untersuchung  nach  Maß—
gabe  der  §9.  8  bis  16  unterlegen  hat,  darf  einer  abermaligen  amtlichen  Unter—
suchung  nur  zu  dem  Zwecke  unterworfen  werden,  um  festzustellen,  ob  das  Fleisch
inzwischen  verdorben  ist  oder  sonst  eine  gesundheitsschädliche  Veränderung  seiner
Beschaffenheit  erlitten  hat.

Landesrechtliche  Vorschriften,  nach  denen  für  Gemeinden  mit  öffentlichen
Schlachthäusern  der  Vertrieb  frischen  Fleisches  Beschränkungen,  insbesondere  dem
Beschauzwang  innerhalb  der  Gemeinde  unterworfen  werden  kann,  bleiben  mit
der  Maßgabe  unberührt,  daß  ihre  Anwendbarkeit  nicht  von  der  Herkunft  des
Fleisches  abhängig  gemacht  werden  darf.

.  21.

Bei  der  gewerbsmäßigen  Zubereitung  von  Fleisch  dürfen  Stoffe  oder  Arten
des  Verfahrens,  welche  der  Waare  eine  gesundheitsschädliche  Beschaffenheit  zu
verleihen  vermögen,  nicht  angewendet  werden.  Es  ist  verboten,  derartig  zubereitetes
  Fleisch  aus  dem  Ausland  einzuführen,  feilzuhalten,  zu  verkaufen  oder
sonst  in  Verkehr  zu  bringen.

Der  Bundesrath  bestimmt  die  Stoffe  und  die  Arten  des  Verfahrens,  auf
welche  diese  Vorschriften  Anwendung  finden.

Der  Bundesrath  ordnet  an,  inwieweit  die  Vorschriften  des  Abs.  1  auch
auf  bestimmte  Stoffe  und  Arten  des  Verfahrens  Anwendung  finden,  welche  eine
gesundheitsschädliche  oder  minderwerthige  Beschaffenheit  der  Waare  zu  verdecken
geeignet  sind.

**

Der  Bundesrath  ist  ermächtigt,

1.  Vorschriften  über  den  Nachweis  genügender  Kenntnisse  der  Fleischbeschauer

  zu  erlassen,