Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875. (2)

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Königliche  Alle  rhoͤchste  Verordnung,  die  Gebühren  für  die  Dienstleistungen
der  Thierärzte  betreffend.

Cudwig  ll.
von  Gottes  Gnaden  König  von  Bayern,  Pfalzgraf  bei  Rhein,
gerzog  von  Gayern,  Franken  und  in  Schwaben  ete.  etc.

Wir  haben  Uns  bewogen  gefunden,  Unsere  Verordnung  vom  20.  Juli  1872,  die
Gebühren  für  die  Dienstleistungen  der  Thierärzte  betreffend  (Regierungsblatt  von  1872  Seite
1605  und  folgende),  mit  Rücksicht  auf  die  mit  dem  1  Januar  1876  stattfindende  Einführung
der  Reichswährung  einer  Revision  unterzlehen  zu  lassen  und  verordnen  nunmehr,  was  folgt:

K.  1.
An  die  Stelle  der  in  den  I#.  1,  3,  14,  15  und  16  angeführten  Bellagen  I  und  II
treten  die  hier  angeführten  Beilagen  A  und  B.

&  2.

Der  K.  9  wird  in  den  Absätzen  1,  2  und  3  durch  folgende  Vorschriften  ersetzt:

Auf  Vergütung  für  Reisekosten  bei  Vornahme  von  auswärtigen  Dienstgeschäften  haben  die
amtlichen  Thierärzte  nur  dann  Anspruch,  wenn  die  Entfernung  vom  Wohrsitze  derselben  mindestens
  drei  Kilometer  beträgt.

Die  nach  Beilage  B  firirten  Reisekosten  dürfen  berechnet  werden,  gleichviel,  ob  das  Geschäft
  einen  halben  oder  einen  ganzen  Tag  in  Anspruch  genommen  hat,  sowie  ob  und  welche
Mittel  zum  Fortkommen  verwendet  wurden;  der  Zeitaufwand  für  Hin=  und  Rückreise  darf
nicht  höher  angesetzt  werden,  als  für  je  drei  Kilometer  je  drei  Viertelstunden  Reisedauer.

Bei  Bruchtheilen  über  zwei  Kilometer  werden  drei  Kilometer  gerechnet.

*i*t*ç*

Der  §.  11  erhält  folgende  Fassung:

Werden  amtliche  Thierärzte  zu  dienstlichen  Functionen  außerhalb  ihres  Bezirkes  berufen,
so  erhalten  sie,  wenn  nicht  besondere  Bestimmung  hierüber  getroffen  wird,  bel  einer.  Entfernung
von  mindestens  drei  Kilometer  vom  Wohnorte  neben  der  Vergütung  der  Reisekosten  die  entsprechenden
  Taggebühren.