Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1873. (39)

Eidesformel.

Ich,  N.  N.,  schwöre  hiermit  zu  Gott,  daß  ich  dem  Könige  treu  und  gehorsam  sein,
die  Gesetze  des  Landes  und  die  Landesverfassung  genau  beobachten,  das  mir  übertragene
Amt  als  nach  meinem  besten  Wissen  und  Gewissen  verwalten,  die  mir
hierbei  bekannt  wordenen  und  die  Geheimhaltung  erfordernden  Gegenstände  an  Nie—
mand,  außer  wer  solche  zu  wissen  berechtigt  ist,  offenbaren  und  mich  allenthalben  den
Anordnungen  meiner  Vorgesetzten  gemäß  bezeigen  will:  So  wahr  mir  Gott  helfe  durch
Jesum  Christum,  seinen  Sohn,  unsern  Herrn.

 

MÆ  43.  Städteordnung

für  mittlere  und  kleine  Städte;
vom  24.  April  1873.

W,  Johann,  von  GOTTSES#  Gnaden  König  von  Sachsen
20.  2c.  2c.

haben  bei  Revision  der  Allgemeinen  Städteordnung  vom  2.  Februar  1832  für  angemessen

  befunden,  in  Bezug  auf  die  Gemeindeverwaltung  in  mittleren  und  kleinen

Städten  besondere  Bestimmungen  zu  treffen,  und  verordnen  daher  mit  Zustimmung
Unserer  getreuen  Stände,  wie  folgt:

Art.  l.

Auf  diejenigen  Städte,  welche  den  Erfordernissen  im  §  1,  Absatz  1  der  Revidirten
Städteordnung  nicht  entsprechen,  leidet  die  Letztere  zwar  gleichfalls,  jedoch  mit  nachstehenden
  Beschränkungen  Anwendung.

Art.  II.

Der  Stadtrath  und  die  Stadtverordneten  werden  für  alle  Geschäfte,  welche  nicht
in  Folgendem  dem  Stadtrathe  allein,  beziehendlich  dem  Bürgermeister  übertragen  sind,
als  Stadtgemeinderath  in  ein  Ganzes  verschmolzen.

Für  dessen  Sitzungen  finden  die  Vorschriften  in  den  §§  69,  70,  72  bis  75,  77  der
Revidirten  Städteordnung  entsprechende  Anwendung.

Die  Berufung  und  Leitung  der  Sitzungen  des  Stadtgemeinderaths  steht  dem  Bürgermeister,
  beziehendlich  dessen  Stellvertreter  zu,  und  erledigt  sich  hierdurch  die  Nothwendigkeit,

  einen  besonderen  Vorsteher  der  Stadtverordneten  zu  wählen  (§  71  der
Revidirten  Städteordnung).