Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1869.
XIII
Datum
des
Gesetzes rc.
Ausgegeben
*
Berlin.
Jn h a l t.
Nr.
des.
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
Seite.
1869.
1. März.
#
1A
1869.
28. April.
28. —
15. —
31. —
25. —
21. —
. —
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte an den Kreis Cosel,
Regicerungsbezirks Oppeln, für den Bau und
die Unterhaltung einiger Kreis-Chausseen.
Privilegium wegen Weffetigung auf den Inhaber
lautender Kreis-Obligationen des Cofeler
Kreises im Betrage von 75,000 Thalern.
Ministerial- Erklärung, betreffend die zwischen
Preußen und dem Fürstenthum Waldeck abgeschlossene
Uebereinkunft wegen Ausdehnung
des gegenseitigen Rechtsschutzes hinsichtlich der
Forseo Feld., Jagd., Fischerei und ähnlichen
Frevel und Polizei= Uebertretungen.
Gesetz, betreffend die Auseinandersetzun
zwischen Staat und Stadt in Frankfurta. M.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die nach dem Gesetz
über die Auseinandersetzung zwischen Staat und
Stadt in Frankfurt a. M. aufzunehmende
Staatsanleihe von 4,450,000 Rthlrn.
Allerhöchster Erlasi, betreffend die Entrichtung der
Abgaben für die Benutzung des Hafens zu
Ruhrort.
Gesetz, betreffend die fernerc Geltung der Verordnung
vom 30. Mai 1849. (Gesetz. Samml.
S. 205.) für die Wahlen zum Hause der
Abgcordneten in den durch die Gesetze vom
20. September und 24. Dezember 1866. mit
der (Greußischen Monarchie vereinigten Landestheilen.
Gesetz, betreffend die Einführung des Allgemeinen
Berggesetzes vom 21. Juni 1865. in das
Gchict der Herzogthümer Schleswig und
Holstein.
Geset, die Abänderung einiger Bestimmungen
der Konkursordnung vom 8. Mai 1855
betreffend.
Gesetz, betreffend die Ausstellung gerichtlicher Erb
bescheinigungen.
Gesetz über die Anstellung im höheren Justizienste.
EGrels wegen Einführung kürzerer Verjährungsfristen
im Bezirk des Aprellationsgerichts in
Frankfurt a. M.
7389.
734.1.
mit Anl.)
7751.
7372.
(mit Anl.)
7361.
7354.
550.
551-554.
502-504.
379.399.
419.
500-502.
181-482.
