Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1868. (34)

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macht,  oder  eine  Belohnung  vorzüglich  geleisteter  Dienste  in  Frage  kommt,  nach  Maßgabe  der
Verhältnisse  eine  Gratification  bis  zu  Fünf  und  Zwanzig  Thalern  verwilligt  werden.

857.

Die  Invaliditätsatteste  werden  von  den  Oberstabs-  resp.  Stabsärzten  nach  Anleitung  des
beigefügten  Schemas  sub  E  ausgestellt  und  von  den  betreffenden  Bataillons-  und  Compagnie—
Commandanten  (bei  der  Reiterei  dem  Regiments-  und  Schwadrons-Commandanten,  bei  der
Artillerie  dem  Abtheilungs-  und  Batterie-Commandanten),  sowie  von  dem  Generalstabsarzte
mit  unterzeichnet.  Weichen  die  Ansichten  der  vorgesetzten  Militärbehörde  von  der  des  attesti—
renden  Militärarztes  ab,  so  hat  selbige  dieß  ausdrücklich  zu  bemerken.  Das  Kriegsministerium
hat  in  letzter  Instanz  die  Meinungsverschiedenheit  näher  zu  prüfen,  und  nach  Maßgabe  des
Befundes  das  Weitere  zu  verfügen.

858.

Invalide  sind  gehalten,  Anstellungen  im  Staats=  und  Hofdienste,  insoweit  sie  ihren
Geistes=  und  Körperkräften  angemessen  sind,  anzunehmen.  Wollen  sie  dieß  nicht,  so  sind  sie
ihrer  Pension  verlustig.  In  keinem  Falle  kann  ihnen  jedoch  angesonnen  werden,  eine  Stelle
zu  übernehmen,  welche  ihrem  vormaligen  Verhältnisse  in  der  Armee  nicht  entsprechend  ist.

859.

Sobald  ein  mit  Pension  entlassener  Invalide  im  Staats-,  Hof=  oder  städtischen  Communaldienste
  in  einer  Stelle  fest  angestellt  wird,  hört  die  Zahlung  seines  Gnadengehalts  sogleich  auf.
Nur  dann  findet  von  dieser  Regel  eine  begünstigende  Ausnahme  statt,  wenn  das  Dienst—
einkommen,  nach  Abzug  des  darunter  etwa  mitbegriffenen  Betrags  zu  Ausgaben  für  Dienst—
bedürfnisse,  nicht  den  doppelten  Betrag  der  Pension  oder  nicht  den  Satz
a)  von  50  Thlr.  bei  dem  Gemeinen,
b)  von  75  Thlr.  bei  dem  Unteroffiziere  und
c)  von  100  Thlr.  bei  dem  Feldwebel  und  Wachtmeister
erreicht.

In  solchen  Fällen  kann  dem  Invaliden  nach  Maßgabe  seiner  Charge  bis  zur  Erfüllung
jenes  Doppelbetrags  oder  —  wenn  es  für  ihn  günstiger  ist  —  bis  zur  Erfüllung  der
unter  a,  b  und  c  bemerkten  Sätze  das  Fehlende  aus  seinem  Gnadengehalte  gewährt,  eventuell
selbst  der  ganze  Gnadengehalt  belassen  werden.

Der  volle  Betrag  des  letzteren  darf  hierbei  nie  und  selbst  in  dem  Falle  nicht  überschritten
werden,  wenn  mit  Gewährung  desselben  die  oben  unter  a,  b,  c  bemerkten  Sätze  noch  nicht
erreicht  werden  sollten.

Auf  Invalide,  welche  in  einem  der  eben  gedachten  Dienstverhältnisse  eine  zwar  unbestimmte,
  aber  an  sich  fortdauernde  und  regelmäßige  Beschäftigung  gegen  fortlaufende  tägliche