Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1905. (39)

  
— — — 
Nummer 
des deutschen 
allgemeinen 
Tarifes 
334 — 
Benennung der Gegenstände 
Zollsatz für 1 
Doppelzentner 
Mark 
  
aus 384 
391 
  
Galläpfelauszug und Sumachauszug, rein, nicht mit anderen Stoffen 
gemischt, flüssig. 
Anmerkung. Für flüssigen Galläpfelauszug und Sumach- 
auszug wird die Zollfreiheit unter der Bedingung gewährt, daß jede 
Sendung von einem Zeugnis über den Untersuchungsbefund begleitet 
ist, aus dem erhellt, daß es sich um reinen Galläpfel- oder Sumach- 
auszug handelt, der weder mit anderen Gerbstoffauszügen gemischt, 
noch aus einem Gemische von Galläpfeln oder Sumach einerseits und 
sonstigen rohen Gerbstoffen anderseits hergestellt ist. Diese Zeugnisse, 
die von den im Einvernehmen beider Regierungen bestimmten wissen- 
schaftlichen Anstalten in der Schweiz auszustellen sind, werden in 
Deutschland anerkannt, indem die betreffenden Sendungen keiner neuen 
Untersuchung unterworfen werden, vorausgesetzt, daß nach Ausweis 
dieser Zeugnisse die Untersuchung unter Beobachtung der im Ein- 
vernehmen beider Regierungen zu erlassenden Vorschriften vorgenommen 
worden ist. 
Hierdurch wird das Recht der deutschen Behörden nicht berührt, 
bei Auszügen, die gestützt auf solche Zeugnisse eingeführt werden, in 
Zweifelsfällen eine Nachprüfung des Untersuchungsbefundes vor- 
zunehmen. 
Von der Beibringung von Zeugnissen der genannten Art kann 
abgesehen werden, wenn die Einfuhr nachweisbar zur Verwendung in 
Färbereien erfolgt. 
Rohseide, auch Steckmuschelseide: 
ungefärbt: 
ungezwirnt oder einmal gezwirnt. . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . .. 
zweimal gezwint:t:: .. . . . .. 
weiß gefärbt: 
ungezwirnt oder einmal gezwirnt: . .. 
zweimal gezwirnt:. 
anders als weiß gefärbt: 
ungezwirnt oder einmal gezwirnt: . . . . 
zweimal gezwirnt:: . . . . . .. . . .. 
Anmerkungen zu den Nrn. 391 und 392. 
.Zweimal gezwirnte Seide, ohne Verbindung mit anderen Spinnstoffen 
oder Gespinsten, zur Weberei, Wirkerei, Stickerei oder zur Herstellung 
  
frei 
frei 
120 
frei 
120 
36 
140
	        
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