—  36.10  —

2.  Zoll.  unn  d  Steuer  wesen.

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitvung  vom  12.  August  1015  beschlossen,  für  die  Dauer  des  Krieges
Waldmeister  in  getrocknetem  Zustand  als  Tabakersatzstoff  bei  der  Herstellung  von  Tabakerzeugnissen
an  Stelle  von  Vanilleroots  mit  der  Maßgabe  zuzulassen,  daß  die  jährliche  Mindestmenge  auf  20  kg
festgesett  wird  und  die  bereits  verwendeten  Mengen  Vanilleroots  auf  die  Mindestmenge  angerechnet
werden  können.

Berlin,  den  26.  August  1915.
Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Menschel.

Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  goll=  und  Stenerstellen.
Königreich  Preußen.
Das  Zollamt  lI  Parchwitz  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Liegnitz  ist  für  die  Dauer  des
Krieges  geschlossen  worden.  Seine  Geschäfte  sind  dem  genannten  Hauptzollamt  übertragen  worden.
Erteilt:
dem  Zollamt  1  Deutsch  Eylau  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Elbing  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
  und  Erledigung  von  Schaumweinbegleitscheinen:
dem  Zollamt  1  Eilenburg  im  Bezirke  des  Hanptzollamts  Mühlberg  a.  C.  die  Befugnis  zur
Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  1  über  leer  zurückkommende  Kisten,  in  denen  Pianos  von  der
Zweigfabrik  der  Leipziger  Pianofortefabrik  Gebr.  Zimmermann  in  Leipzig  -  Mölkau  ausgeführt
worden  sind;
dem  Hauptzollamt  Lissa  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Tabakbegleitscheinen  !]  und  zur
Erledigung  von  Begleitzetteln  über  unbearbeitete  Tabakblätter.

Königreich  Sachsen.

Die  Zollrezeptur  Reuth  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Plauen  ist  aufgehoben  worden.

Die  Zollrezepturen  Bernstadt  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Zittan  und  Ointerhermsdorf  im
Bezirke  des  Hauptzollamts  Schandau  haben  die  Bezeichnung  „Zolleinnahme“  erhalten;  die  gollexpositur
  Buchholz  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Annaberg  führt  künftig  die  Bezeichnung  „Zollabfertigungsstelle
  des  Zollamts  am  Bahnhof  in  Annaberg“,  die  Zollerpositur  Franzensbad  im  Bezirke
des  Hauptzollamts  Eibenstock  die  Bezeichnung  „Jollabfertigungssielle  des  Zollamts  Voitererenth“.

Dem  Zollamt  am  Südbahnhof  in  Chemnitz  ist  die  Befugnis  67  beigelegt  worden.

Freie  und  Hansestadt  Hamburg.

Die  Zollabfertigungsstelle  Baumwall  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  Kehrwieder  hat  die
Bezeichnung  „Lagerzollstelle  Baumwall“  erhalten.  Von  den  bisherigen  Befugnissen  fallen  fort:  die
Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Musterpässen  über  Gegenstände  des  freien  Verkehrs,  zur  Erteilung
von  Erlaubniskarten  für  Kraftfahrzeuge  gemäß  Nr.  db  des  Tariss  zum  Reichsstempelgesetze,  sowie
die  Befugnisse  5  und  6.  Hinsichtlich  der  gegen  Abgabenvergütung  auszuführenden  Waren  hat  die
Stelle  künftig  nur  die  Befugnis  zur  Abfertigung,  und  zwar  für  alle  in  Betracht  kommenden  Waren.

Erteilt:

den  Zollabfertigungsstellen  „Auf  dem  Sande“  und  „Kehrwieder“  die  Befugnis  zur  Ausfertigung

  von  Leuchtmittel-  und  Zigarettenbegleitscheinen;  der  letzteren  außerdem  die  Befugnisse  5  und  6.

Elsaß-Lothringen.
Das  Zollamt  II  Neumweiler  im  Bezirke  des  Hauptzollamts  St.  Ludwig  ist  ausfgehoben  worden.