Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

 

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CWMJIJZ  Benennung  der  Gegenstände  uur  re
Tarifs  Mark
das  Paar  im  Gewichte  von  mehr  als  600  bis  1  200  Gramm;
auch  Schuhoberteile  aus  Leder  aller  Art  mit  elastischen  Einsätzen
  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewichtt  .  .  ...  80
das  Paar  im  Gewichte  von  600  Gramm  oder  darunter  90
Pantoffel  und  Hausschuhe,  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht  60
Aumerkung.  Als  Pantoffel  und  Hausschuhe  sind  solche  Schuhe
anzusehen,  die  weder  Riststellung  noch  Fersenstellung  haben  noch  in
anderer  Weise  (z.  B.  durch  Jugschnüre,  Verschlußknöpfe  oder  elastische
Einsätze)  zur  festen  Umschließung  des  Fußes  eingerichtet  sind.  Der
vertragsmäßige  Zollsatz  ist  auch  auf  Pantoffel  und  Hausschuhe  mit
einem  Absatzfleck,  jedoch  nicht  auf  solche  mit  Absätzen  (Stöckeln)
anzuwenden.
557  Treibriemen  und  Treibriemenbahnen  aus  Leder  aller  Art  sowie  aus
rohen  enthaarten  Häuten,  auch  mit  Unterlagen  oder  Zwischenlagen
aus  groben  Gespinstwaren  oder  Filz  ....  ..  .  ..  ..  .  .  ..  .  .  .  .  .  .  ...  50
560  Sattler-  und  Täschnerwaren  sowie  andere  im  allgemeinen  Tarif  nicht
besonders  genannte  Waren  aus  Leder  aller  Art,  rohen  enthaarten
oder  behaarten  Häuten,  Pergament,  tierischen  Blasen,  Goldschlägerhaut
  oder  Häuten  von  Fischen  oder  Kriechtieren,  oder  damit  ganz
oder  teilweise  überzogen;  auch  Sattler=  und  Täschnerwaren  aus
groben  Gespinstwaren  von  pflanzlichen  Spinnstoffen  oder  aus  Seilerarbeit
  der  Nr.  484  oder  485  des  allgemeinen  Tarifs,  oder  damit
ganz  oder  zum  größeren  Teile  überzogen;  alle  diese)  soweit  sie  nicht
durch  die  Verbindung  mit  anderen  Stoffen  unter  höhere  Zollsätze
fallen  oder  zu  den  mit  Leder  ganz  oder  teilweise  überzogenen  Papierund
  Pappwaren  der  Nr.  667  bis  669  des  allgemeinen  Tarifs
gehören:
Schlagriemen  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht  des  Stückes  50
Stickereien  auf  Leder  ..  .  .  .  .  ...  90
bei  einem  Reingewichte  des  Stückes  von  2  Kilogramm  und  darüber:
Pferdegeschirr  .  ...  50
andere  65
bei  einem  Reingewichte  des  Stückes  von  weniger  als  2  Kilogramm:
Pferdegeschirr  ..  .  .  .  .  .  .  ...  65
andere;  auch  Ledertapeten  ohne  Rücksicht  auf  das  Gewicht
des  Stückes  .....  ...  ...  .......  .  ...  ...  ..  ..  .  ..  ...  80