Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

— — e AS 
Nummer 
des deutschen 
allgemeinen 
Tarifs 
  
  
  
Benennung der Gegenstände 
— — S — 
Zollsatz 
für 1 Doppel. 
zentner 
Mark 
  
561 
502 
S□ 
– 
□ 
579 
aus 580 
in Verbindung mit Beschlägen oder Verschlußvorrichtungen aus 
edlen Metallen ohne Rücksicht auf das Gewicht des Stückes 
Anmerkungen. 
1. Eine Verbindung mit Beschlägen oder Verschlußvorrichtungen aus ver- 
goldeten oder versilberten unedlen Metallen oder Legierungen unedler 
Metalle bleibt auf die Verzollung ohne Einfluß. 
2. Täschnerwaren aus wasserdichten Geweben sind nicht nach Nr. 560 
sondern je nach Beschaffenheit nach Nr. 521 oder Nr. 522 zu ver- 
zollen. 
Handschuhleder, zu Handschuhen zugeschnitten oder gestanzt 
Handschuhe ganz oder teilweise aus Leder (mit Ausnahme der mit 
Pelzwerk überzogenen oder mit solchem gefütterten Handschuhe und 
der als Sattlerware zu behandelnden ausgepolsterten Fechthandschuhe) 
Reifen aus Kautschuk für Fahrzeugräder; auch Schutzdecken (Laufdecken) 
für die zu Fahrzeugrädern bestimmten Schläuche, aus Gespinstwaren, 
mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder durch Zwischenlagen von 
Kautschuk verbunden 
Anderweit im allgemeinen Tarif nicht genannte Waren aus weichem 
(auch vulkanisiertem) Kautschuk oder damit ganz oder teilweise über- 
zogen, soweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen 
unter höhere Zollsätze fallen: 
unlackiert, ungefärbt, unbedruckt; Fußbodendecken aus derartigem 
Kautschuk, auch mit Unterlagen von Gespinstwaren oder Filz; 
Kautschukplatten mit ein= oder aufgewalzten Gespinstwaren oder 
mit ein= oder aufgewalztem Filz; Kolbenpackungen, Stopfbüchsen- 
packungen und Dichtungsschnüre aus groben Gespinstwaren, 
Gespinsten oder Filz in Verbindung mit Kautschuk oder mit 
Stearinsäure, Talk, Talg oder Asbest, sowie andere Kolben= 
packungen und Dichtungsschnüre von ähnlicher Beschaffenheit. 
lackiert, gefärbt, bedruckt oder mit eingepreßten Mustern versehen; 
Fußbodendecken aus derartigem Kautschuk, auch mit Unterlagen 
von Gespinstwaren oder Filz 
Gespinstwaren, auch Filz) mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder 
durch Zwischenlagen aus Kautschuk verbunden; Gespinstwaren in 
Verbindung mit Kautschukfäden, Gewebe aus Kautschukfäden in Ver- 
bindung mit Gespinsten; Kautschukwaren, mit Gespinstwaren über- 
zogen oder mit Gespinsten umsponnen; alle diese, wenn die Gespinst- 
ware oder das Gespinst aus anderen Spinnstoffen als solchen ganz 
120 
60 
40 
60 
  
  
oder teilweise aus Seide besteht 
eHee“ses- 
100
	        
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