Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

363

Reichs-Gesetzblatt.

 

Nr.  13.

Inhalt:  Kaiserliche  Bergverordnung  für  die  afrikanischen  und  Südseeschutzgebiete  mit  Ausnahme  ven
Deutsch-Südwestafrika.  S.  363.

 

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(Nr.  3208.)  Kaiserliche  Bergverordnung  für  die  afrikanischen  und  Südseeschutzgebiete  mit
Ausnahme  von  Deutsch-Südwestafrika.  Vom  27.  Februar  1906.

Wir  Wilhelm,)  von  Gottes  Gnaden  Deutscher  Kaiser,  König

von  Preußen  2c.

verordnen  für  die  afrikanischen  und  Südseeschutzgebiete  mit  Ausnahme  von  Deutsch-Südwestafrika
  auf  Grund  der  §§  1,  3,  6  Nr.  1  des  Schutzgebietsgesetzes  (Reichs-Gesetzbl.
  1900  S.  813)  im  Namen  des  Reichs,  was  folgt:

I.  Allgemeine  Vorschriften.
§ 1.

Die  nachstehend  bezeichneten  Mineralien  sind  von  dem  Verfügungsrechte  Von  dem  Ver.
des  Grundeigentümers  ausgeschlossen.  Sie  dürfen  nur  nach  den  Vorschriften  dieser  fügungerechte  des

Verordnung  aufgesucht  und  gewonnen  werden.  nns

Mineralien.
I.  Edelmineralien.

Edelmetalle  (Gold,  Silber  und  Platin),  gediegen  und  als  Erze,
Edelsteine.

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II.  Gemeine  Meineralien.

Alle  vorstehend  nicht  genannten  Metalle,  gediegen  und  als  Erze,
Glimmer  und  Halbedelsteine,
Kohlen,  Salze  und  nutzbare  Erden,  und  zwar:
a)  Steinkohlen,  Braunkohlen  und  Graphit,
b)  Bitumen  in  festem,  flüssigem  und  gasförmigem  Zustand,  insbesondere
  Erdöl  und  Asphalt,
c)  Steinsalz  nebst  den  auf  derselben  Lagerstätte  brechenden  Salzen
und  die  Solquellen,
Reichs-  Gesetzbl.  1906.  56
Ausgegeben  zu  Berlin  den  6.  März  1906.

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