Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

Chronologische  Abersicht  des  Jahrgangs  1906.

 

 

Datum

 

des  Gesetzes

usw.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.

——  ———

Nr.
des

Gesetzes

usw.

 

Seiten.

 

1906.
26.  Febr.

26.

26.

27.

27.

3.  März.

12.

14.

17.

 

1906.
26.  Febr.

26.

2.  März.

23.

4.

13.  —

13.

13.

13.

23.

16.

23.

 

Gesetz,  betreffend  die  Handelsbeziehungen  zu
den  Vereinigten  Staaten  von  Amerika.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Handelsbeziehungen
  zu  den  Vereinigten  Staaten
von  Amerika.

Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,
  Mustern  und  Warenzeichen
auf  den  1906  in  Mailand  und  in  Berlin-Schöneberg
  stattfindenden  Ausstellungen.

Kaiserliche  Bergverordnung  für  die  afrikanischen
  und  Südseeschutzgebiete  mit  Ausnahme
  von  Deutsch-Südwestafrika.  

Allerböchste  Order,  betreffend  Anrechnung  des
Jahres  1906  als  Kriegsjahr  aus  Anlaß
der  Aufstände  im  Südwestafrikanischen
Schutzgebiete.

Bekanntmachung,  betreffend  eine  neue  Ausgabe
der  dem  Internationalen  Übereinkommen
über  den  Eisenbahnfrachtverkehr  beigefügten
  Liste.

Ausführungsbestimmungen  zu  den  Verordnungen
über  die  Umzugskosten  der  Reichsbeamten.

Gesetz,  betreffend  Änderung  des  Gesetzes  über  die
Angelegenheiten  der  freiwilligen  Gerichtsbarkeit.


Bekanntmachung,  betreffend  Änderung  der  Anlage
  B  zur  Eisenbahn-Verkehrsordnung.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Bestimmungen
über  die  Befähigung    von  Eisenbahn-Betriebs-
  und  Polizeibeamten.

Bekanntmachung,  betreffend  die  Vereinbarung  leichterer
  Vorschriften  für  den  wechselseitigen
Verkehr  zwischen  den  Eisenbahnen
Deutschlands  und  Luxemburgs.

Bekanntmachung,  betreffend  Abänderung  der  Vorschriften
  über  den  Befähigungenachweis
und  die  Prüfung  der  Seeschiffer  und
Seesteuerleute  auf  deutschen  Kauffahrteischiffen.


Gesetz,  betreffend  die  Überleitung  von  Hypotheken
  des  früheren  Rechtes.

 

12.

13.

17.

15.

14.

14.

14.

14.

17.

16.

17.

1

 

3204.

3205.

3207.

3213.

3210.

3209.

3211.

3212.

3217.

3214.

3215.

 

355-356.

357.

361.

363-386.

430.

403-425.

388-389.

387.

389-391.

391-402.

430.

427-428.

49.