Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1906. (40)

 

 

 

 

 

 

Dem  Frachtbetrag  im  Sinne  dieser
Vorschrift  ist  der  Schleppplohn  hinzuzurechnen,
  sofern  er  neben  der  Fracht  zu
zahlen  ist.

d)  Frachtbriefe  im  inländischen  Eisenbahnverkehre,

  wenn  die  Urkunde  über  die

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1  ——  2  —  3  4
Steuersatz  Berechnung
Nr.  Gegenstand  der  Besteuerung  vom  der
Hun-.  Tau-  Stempelabgabe.
dert  send  Mark  Pf.
«
(6.)  an  inländischen  Wasserstraßen  und  aus-  
ländischen  Seehäfen,  soweit  sie  nicht
unter  b  fallen  ...  —  —  1  —4
b)  Konnossemente  und  Frachtbriefe  im  Schiffsverkehre
  zwischen  inländischen  Häfen  und
ausländischen  Häfen  der  Nord-  und  Ostsee,
  des  Kanals  oder  der  norwegischen  
Küste  ............................  —!—-—-:10
Wenn  eine  Urkunde  über  die  Ladung    ·
eines  ganzen  Schiffsgefäßes  lautet,  wird  
bei  einem  Frachtbetrage  von  nicht  mehr  .  
als  25  Mark  das  Doppelte,  bei  höheren  von  der  einzelnen  Urkunde;  falls
Beträgen  das  Fünffache  und,  sofern  es  sich  diese  jedoch  über  die  Ladung
um  Schiffe  mit  einem  Reinraumgehalt!  mehrerer  Schiffsgefäße  oder  Eisenvon
  über  200  Kubikmeter  handelt,  bei  1  bahnwagen  lautet,  von  jeder
einem  Frachtbetrage  von  nicht  mehr  als  6  I  Schiffs-  oder  Eisenbahnwagen-25
  Mark  das  Fünffache,  bei  höheren  Be-  .    ladung.
trägen  das  Zehnfache  der  zu  a  und  b  1  Je  zwei  Schmalspurwagen,  die
bezeichneten  Sätze  erhoben.  auf  ein  Frachtpapier  abgefertigt
;  ;  d,  sind  als  eine  Eisenbahn-J)
  Konnossemente,  Frachtbriefe,  Ladescheine,  sind,  1)
Einlieferungsscheine  im  Schiffsverkehre,    Wagenladung     zu rechnen; ebenso sind wenn die Eisenbahnverwaltung  
soweit  sie  nicht  unter  a  und  b  fallen,  1    statt  eines  Wagens
wenn  die  Urkunde  über  die  Ladung  eines  "·  mehrere  zur  Verfügung  stellt.
ganzen  Schiffsgefäßes  lautet,  .  diese  mehreren  Wagen  einer  Eisen.
bei  einem  Frachtbetrage  von  nicht  mehr  bahnwagenladung  gleichzuachten.
als  25  Mark  —  —  —  20  Die  Abgabe  ist  für  jede  Senbei
  höheren  Beträgen  .............  —  —  —  50  dung  nur  einmal  zu  entrichten.
und  sofern  es  sich  um  Schiffe  mit  einem  "
Raumgehalte  von  über  150  Tonnen  !,
handelt
bei  einem  Frachtbetrage  von  nicht  mehr
als  25  Mark  ...  ..  ..  ..  ..  .  .  .  .  .  ..  —  —  —  50
bei  höheren  Betrigen  —  ——  1—