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Steuersatz Berechnung
Nr. Gegenstand der Besteuerung vom der
Hun.] Tau- Stempelabgabe.
dert send Mark|] Pf.
(l.)
Für Kostgeschäfte (§ 14 Abs. 3 des Gesetzes)
über Gegenstände der vorstehend im Abs. 1
bezeichneten Art ermäßigt sich die Stempelabgabe
um die Hälfte der tarifmäßigen Sätze.
Die gleichen Vorschriften finden statt für
den Arbitrierverkehr zwischen inländischen
Börsenplätzen.
Die näheren Vorschriften über die Entrichtung
der Abgabe erläßt der Bundesrat.
b) Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte,
welche unter Zugrundelegung von Usancen
einer Börse geschlossen werden (Loko-, Zeit.,
Fix-, Termin-, Prämien-- usw. Geschäfte),
über Mengen von Waren, die börsenmäßig
gehandelt werren
Als börsemmehig gehandelt gelten diejenigen
Waren, für welche an der Börse, deren
Usancen für das Geschäft maßgebend sind,
Terminpreise notiert werden, und bei Waren,
in denen der Börsenterminhandel untersagt
ist (§ 50 Abs. 1 und 3 des Börsengesetzes
vom 22. Juni 1896), diejenigen, für welche
an der in Betracht kommenden Börse Preise
für Zeitgeschäfte notiert werden.
Befreiungen.
Die vorbestimmte Abgabe wird nicht erhoben:
1. falls die Waren, welche Gegenstand eines
nach Nummer 4b stempelpflichtigen Geschäfts
sind, von einem der Vertragschließenden
im Inland erzeugt oder hergestellt
sind;
2. für die Ausreichung der von den Pfandbriefinstituten
und Hypothekenbanken ausgegebenen,
auf den Inhaber lautenden
Schuldverschreibungen als Darlehnsvaluta
an den kreditnehmenden Grundbesitzer;
3. für sogenannte Kontantgeschäfte über die
unter Nummer 4a bezeichneten Gegengände
sowie über ungemünztes Gold oder
Silber.
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