Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

Besondere  Beilage  zu  Nr.  15  des  Reichs-Gesetzblatts.

 

Bekanntmachung,

betreffend

Abänderung  und  Ergänzung  der  Eichordnung  und  der  Eichgebührentaxe.
Vom  9.  März  1907.

Auf  Grund  des  Artikel  18  der  Maß-  und  Gewichtsordnung  erläßt  die
Normal-Eichungskommission  folgende  Vorschriften.

Artikel  1.
Betreffend  Eichung  von  Flüssigkeitsmaßen.
Die  Vorschrift  im  §  10  der  Eichordnung  unter  5  erhält  folgenden  Zusatz:
Derartige  Verstärkungen  des  Randes  sind  entbehrlich  bei  den  aus
einem  Stücke  getriebenen  Randmaßen  von  1  Liter  Inhalt  und  weniger,
sofern  deren  Blechstärke  mindestens  1  Millimeter  beträgt.

Artikel  2.
Betreffend  Eichung  von  Fässern.
Die  Vorschriften  im  §  20  der  Eichordnung  über  die  Stempelung  von
Fässern  werden,  wie  folgt,  abgeändert  und  ergänzt:

Bei  Fässern  aus  Holz  ist  neben  der  Brennstempelung  auch  Metallstempelung
  zulässig,  wenn  die  Fässer  mit  einer  zweckentsprechenden  Vorrichtung
  versehen  sind  und  die  etwa  erforderlichen  besonderen  Stempel
und  Gerätschaften  —  vom  Eichzeichen  abgesehen  —  von  den  Beteiligten
zur  Verfügung  gestellt  werden.

Von  der  Innehaltung  der  Bestimmung  über  die  Stellung  des
Eichstempels  kann  in  diesem  Falle  abgesehen  werden,  wenn  für  die
Literzahl  größere  —  und  zwar  mindestens  15  Millimeter  hohe  —  Typen
Verwendung  finden  als  für  die  Jahreszahl.

Die  Stempelplatte  muß  aus  einem  gegen  äußere  Beschädigungen
genügend  widerstandsfähigen  Materiale  bestehen,  welches  eine  deutliche
Ausprägung  der  Stempel  gestattet.  Das  Stempelbild  darf  aber  auch
—  vom  Eichzeichen  abgesehen  —  aus  fertigen  metallenen  Ziffern  und
Buchstaben  zusammengesetzt  werden.

Die  Platte  oder  die  Zeichen  müssen  durch  geeignete  Vorrichtungen
gegen  unbefugte  Auswechselung  ohne  gleichzeitige  Vernichtung  mindestens
des  Eichzeichens  vollständig  gesichert  sein.

Reichs-  Gesetzbl.  1907.  a