Artikel 3.
Betreffend Zulassung neuer Gattungen von Handelswagen.
1. Als weitere Gattungen von Handelswagen werden neben den im
§ 56 der Eichordnung ausgeführten zur Eichung zugelassen:
a) Gleicharmige oberschalige oder Tafelwagen, deren Lastseite als
oberschalige, deren Gewichtsseite als Balkenwage mit hängender Gewichts-
schale ausgeführt ist.
b) Gleicharmige Brückenwagen, die für eine größte zulässige Last von
nicht weniger als 20 Kilogramm bestimmt sind.
Die Wagen unter b haben allen Anforderungen zu genügen, die an ungleich-
armige Brückenwagen gestellt sind. Sie sind daher auch mit einer Regulator-
vorrichtung (§ 58) zu versehen.
2. Bis auf weiteres gelten als zugelassen nur solche Wagen der beiden
angeführten Gattungen, deren Konstruktion in den Mitteilungen der Normal-
Eichungskommission veröffentlicht worden ist.
3. Bereits geeichte gleicharmige Brückenwagen, die für eine größte zulässige
Last von weniger als 20 Kilogramm bestimmt sind, werden bis auf weiteres
noch zur Wiederholung der Eichung zugelassen.
Artikel 4.
Zusatz zur Eichgebührentaxe.
An die Stelle der Zusatzbestimmungen zu VI. A. Handelswagen, erster
Absatz, treten die folgenden:
Für Wagen mit einer größten zulässigen Last von mehr als
10 000 Kilogramm tritt eine Gebührenermäßigung ein, wenn von den
Beteiligten eine beglaubigte Gewichtsgerätschaft oder ein beglaubigtes
Hebelsystem, sowie Normallast im Betrage von mindestens dem zehnten
Teile der größten zulässigen Last der zu prüfenden Wage bereitgestellt
sind. Es sind dann zu erheben:
bei Wagen für eine größte zulässige Last von mehr als
10 000 Kilogramm bis einschließlich 11 000 Kilogramm 7,50 Mark,
für jede volle oder angefangene Stufe von 1 000 Kilo-
gramm mehr weitere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 0,20
bis zur vollen Ausnutzungsfähigkeit der Gewichts-
gerätschaft oder des Hebelsystems;
darüber hinaus
für jede volle oder angefangene Stufe von 1 000 Kilo-
gramm mehr weitrere . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1,00
Artikel 5.
Betreffend die Eichung des Getreideprobers zu 20 Liter.
Im Anschluß an die Bekanntmachung vom 14. Mai 1891 (Reichs-Gesetzbl.
1891, Beilage zu Nr. 16) wird unter der Benennung „Getreideprober zu 20 Liter“
