Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

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der  gemäß  §  15  vom  Arbeitgeber  erlassenen  Vorschriften  an  einer  in  die  Augen
fallenden  Stelle  aushängen.
§  17.

Die  vorstehenden  Bestimmungen  treten  sofort  in  Kraft  und  an  die  Stelle
der  durch  die  Bekanntmachung  des  Reichskanzlers  vom  2.  Februar  1897  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  11)  verkündeten  Vorschriften  über  die  Einrichtung  und  den  Betrieb
von  Anlagen  zur  Herstellung  von  Alkali-Chromaten.

Berlin,  den  16.  Mai  1907.

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Graf  von  Posadowsky.

 

(Nr.  3332.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Waren.
zeichen  auf  der  Wanderausstellung  der  Deutschen  Landwirtschafts-Gesellschaft
in  Düsseldorf  1907.  Vom  18.  Mai  1907.

Der  durch  das  Gesetz  vom  18.  März  1904  (Reichs-Gesetzbl.  S.  141)  vorgesehene
  Schutz  von  Erfindungen,  Mustern  und  Warenzeichen  tritt  ein  für  die
in  diesem  Jahre  in  Düsseldorf  stattfindende  Wanderausstellung  der  Deutschen
Landwirtschafts--Gesellschaft.

Berlin,  den  18.  Mai  1907.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:

Graf  von  Posadowsky.

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.  9  zu  richten.

 

 

 

 

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