Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)




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2.  Im  §  30  Ziffer  3  (vorletzte  Zeile)  ist  statt  der  Worte  „mit  Schnellzügen“

  zu  setzen:
,,mit  zuschlagpflichtigen  Schnellzügen  und  zuschlagfreien  Schnellzügen
  (Eilzügen)".

3.  In  Anlage  I  (linke  Seite  11.  Zeile  von  unten)  sind  die  Worte  „mit

Schnellzug“  zu  ersetzen  durch:
„mit  zuschlagpflichtigem  Schnellzug
zuschlagfreiem  Schnellzug  (Eilzug)“.

4.  In  Anlage  II  erhält  die  3.  Zeile  unter  2  folgende  Fassung:

(Sz  Ez,  Pz oder  Gz  bedeutet  einen  militärisch  benutzten  Schnell-,
Eil-,  Personen-  oder  Güterzug  des  öffentlichen  Verkehrs,"

5.  In  Anlage  IV  (Abschnitt  1  und  2  und  Kontrollzettel)  ist  an  Stelle

der  Worte  „mit  gewöhnlichem,  Schnell-,  Militär-Zuge  beziehungsweise

D-Zuge  von    .  .  .  .  .  .  .  .  .  .    bis .  .  .  .  .  zu  setzen:
„mit  gewöhnlichem  Zuge,  zuschlagpflichtigem  Schnellzuge,  D-Zuge,
zuschlagfreiem  Schellzuge  (Eilzuge),  Militärzuge  von  .  .  .  bis  .  . ".

Berlin,    6.  August  1907.

Der  Reichskanzler.
Fürst  von  Bülow.

    

(Nr.  3363.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  internationalen  Verband  zum  Schutze  des

gewerblichen  Eigentums.  Vom  9.  August  1907.

Die  Königlich  Großbritannische  Regierung  hat  dem  Schweizerischen  Bundesrat
unter  dem  28.  Juni  1907  den  Beitritt  des  Australischen  Bundes  zu  der  Pariser
Übereinkunft  zum  Schutze  des  gewerblichen  Eigentums  vom  20.  März  1883  nebst
Schlußprotokoll  von  demselben  Tage  und  zur  Brüsseler  Zusatzakte  vom  14.  Dezember
  1900  (Reichs-Gesetzbl.  1903  S.  148  ff.)  angezeigt.

Der  Beitritt  ist  am  5.  August  1907  in  Kraft  getreten.
Berlin,  den  9.  August  1907.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung.
Graf  von  Pourtalès.

 

 

 

Herausgegeben  im  Reichsamte  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.

Bestellungen  auf  einzelne  Stücke  des  Reichs-  Gesetzblatts  sind  an  das  Kaiserliche  Postzeitungsamt  in  Berlin  W.  9  zu  richten.