Metadata : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

--  563  --Reichs-Gesetzblatt.



Nr 40.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  Vorschriften  über  die  gesundheitliche  Behandlung  der  Seeschiffe  in
den  deutschen  Häfen  nebst  Desinfektionsanweisung.  S.  563.

 

(Nr.  3368.)  Bekanntmachung,  betreffend  Vorschriften  über  die  gesundheitliche  Behandlung
der  Seeschiffe  in  den  deutschen  Häfen  nebst  Desinfektionsanweisung.  Vom
29.  August  1907.

Der  Bundesrat  hat  auf  Grund  der  §§  22  und  24  Abs.  2  des  Gesetzes,  betreffend
die  Bekämpfung  gemeingefährlicher  Krankheiten,  vom  30.  Juni  1900  (Reichs-Gesetzbl.
  S.  306)  und  mit  Rücksicht  auf  die  Bestimmungen  der  Internationalen
Übereinkunft  über  Maßregeln  gegen  Pest,  Cholera  und  Gelbfieber  vom  3.  Dezember
1903  (Reichs-Gesetzbl.  Nr.  37  von  1907  S.  425)  die  nachstehenden  Vorschriften
über  die  gesundheitliche  Behandlung  der  Seeschiffe  in  deutschen  Häfen  sowie  die
beigefügte  Desinfektionsanweisung  für  Seeschiffe  in  den  deutschen  Häfen  beschlossen.
Berlin,  den  29.  August  1907.

Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:
von  Bethmann  Hollweg.

I.  Vorschriften  über  die  gesundheitliche  Behandlung
der  Seeschiffe  in  den  deutschen  Häfen.

§  1.

Die  einen  deutschen  Hafen  oder  eine  Lösch-  oder  Ladestelle  auf  einem  deutschen  allgemeine
Strome  anlaufenden  Seeschiffe  unterliegen  während  ihres  Aufenthalts  daselbst  Bestimmungen,
einer  gesundheitspolizeilichen  Überwachung.

Reichs-Gesetzbl.  1907.  98
Ausgegeben  zu  Berlin  den  7.  September  1907.