Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

--  564  --Bei

  der  Überwachung  ist  darauf  Bedacht  zu  nehmen,  daß  die  Eröffnung
des  Verkehrs  mit  dem  Lande  nicht  behindert,  das  Anlandgehen  der  Reisenden
nicht  verzögert  und  das  Löschen  und  Laden  nicht  erschwert  wird.

Sofern  jedoch  Tatsachen  vorliegen,  welche  die  Einschleppung  einer  gemeingefährlichen
  Krankheit  (Aussatz,  Cholera,  Fleckfieber,  Gelbfieber,  Pest,  Pocken)
befürchten  lassen,  kann  der  Schiffsbesatzung  (Kapitän,  Schiffsoffiziere  und  Schiffsmannschaft)
  das  Anlandgehen  nach  der  Ankunft  des  Schiffes,  soweit  nicht  der
Schiffsdienst  es  erfordert,  bis  nach  erfolgter  Besichtigung  oder  Untersuchung  durch
den  beamteten  Arzt  oder  den  Gesundheitsbeamten  verboten  werden.

Die  an  Bord  befindlichen  Kranken  sind,  soweit  der  beamtete  Arzt  es  zur
Verhütung  der  Verbreitung  einer  gemeingefährlichen  Krankheit  für  erforderlich
und  ausführbar  hält,  auszuschiffen  und  in  geeigneter  Weise,  womöglich  in  einem
Krankenhaus,  unterzubringen.  Auch  sind  die  nach  dem  Ermessen  des  beamteten
Arztes  erforderlichen  Desinfektionen  vorzunehmen.

§  2.

Eine  ärztliche  Untersuchung  des  Schiffes  und  seiner  Insassen  ist  bei  seiner
Ankunft  vor  der  Zulassung  des  Schiffes  zum  freien  Verkehre  stets  vorzunehmen,

1.  wenn  das  Schiff  im  Abfahrtshafen  oder  während  der  Reise,  jedoch

längstens  in  den  letzten  sechs  Wochen,  Cholera  (asiatische),  Fleckfieber
(Flecktyphus),  Gelbfieber,  Pest  (orientalische  Beulenpest),  Pocken
(Blattern)  an  Bord  gehabt  hat,

2.  wenn  auf  dem  Schiffe  im  Abfahrtshafen  oder  während  der  Reise  die
Rattenpest  oder  ein  auffälliges  Rattensterben  festgestellt  worden  ist,

3.  wenn  das  Schiff  aus  einem  Hafen  kommt  oder  während  der  Reise
einen  Hafen  berührt  hat,  gegen  dessen  Herkünfte  zur  Zeit  der  Ankunft
in  dem  deutschen  Hafen  (§  1  Abs.  1)  die  Untersuchung  vorgeschrieben
ist,  und  wenn  seit  der  Abfahrt  aus  dem  vorbezeichneten  Hafen  noch
nicht  sechs  Wochen  verflossen  sind.

Die  Untersuchung  hat  zu  unterbleiben,  wenn  das  Schiff  nach  dem  Eintreten
eines  oder  mehrerer  der  im  Abs.  1  unter  Nr.  1  bis  3  angeführten  Fälle  bereits
einen  deutschen  Hafen  angelaufen  und  sich  dort  der  Untersuchung  und  den  übrigen
auf  Grund  dieser  Vorschriften  ihm  auferlegten  Maßregeln  unterzogen  hat.

Ist  das  Schiff  in  einem  ausländischen  Hafen  der  gesundheitspolizeilichen
Untersuchung  und  Behandlung  in  ausreichender  Weise  unterworfen  worden,  so
kann  es,  falls  es  hierüber  genügende  schriftliche  Ausweise  vorlegt,  und  falls  seit
dem  Verlassen  dieses  Hafens  keiner  der  im  Abs.  1  Nr.  1  bis  3  angeführten  Fälle
eingetreten  ist,  im  deutschen  Hafen  von  der  Untersuchung  und  von  allen  oder
einem  Teile  der  übrigen  auf  Grund  dieser  Vorschriften  zu  treffenden  Maßregeln
auf  Antrag  befreit  werden;  die  Entscheidung,  ob  die  Ausweise  genügend  sind,
und  in  welcher  Ausdehnung  Erleichterungen  eintreten  können,  steht  dem  beamteten
Arzte  zu.