Full text : Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Muster  2
(Ausf.-Best.  26).

Beispiele

für  die  Prüfung  der  richtigen  Erhebung  und  die  Festsetzung  etwa  zuviel  oder  zuwenig
  erhobener  Brausteuerbeträge  bei  zusammengehörigen  Brauereien,  die  in  verschiedenen
  Hebebezirken  liegen.

Beispiel  1.  Brauerei  A  im  Hebebezirke  X,  Brauerei  B  im  Hebebezirke  X  und  Brauerei  0
im  Hebebezirke  2  bilden  im  Sinne  des  §&  6  Abs.  6  des  Brausteuergesetzes  einen  Brauereibetrieb.  Die
Verteilung  der  nach  den  einzelnen  Staffelsätzen  zu  versteuernden  Braustoffmengen  (5  252  der  Ausf.-Best.)

hat  nach  dem  Berhältnisse  von  2  zu  40  zu  250  stattgefunden.

kommen  nicht  in  Frage.
Nach  den  eingegangenen  Auszügen  aus  den  Brausteuer-Gegenbüchern  sind  versteuert  worden:

Steuervergünstigungen  für  Zucker

 

 

 

 

 

 

 

von  Brauereit  von  Brauerei,  von  Brauerei  won  den  9  Braue-B

  reien  zusammen

zum  Satze  von  14.4  2,%00  d2  34/%  dr  214  dz  —..
-  15  !t-  171,0  1  070  1  250,00
-  s16-  10,oo-  204,oo-  1  286  1  50000

18  14,00  274,00  1  712.  2  000,00

"  "  .  20  126,11%  3212,588  25  314  28  653%  -
zusammen  161  1½  4zz3  895,5  29596  dzs33  653  d

Wie  aus  der  letzten  Spalte  zu  ersehen  ist,  sind  im  ganzen  zu  den  einzelnen  Staffelsätzen  genau

  die  in

also  nicht  stattzufinden.

8  6  Abs.  1  des  Gesetzes  vorgeschriebenen  Mengen  versteuert  worden.

Ein  Ausgleich  hat

·  Beispiel  2.  Brauerei  A  im  Hebebezirke  X  und  Brauerei  B  im  Hebebezirke  7  bilden  im
Sinne  des  5  6  Abs.  6  des  Gesetzes  einen  Brauereibetrieb.  Der  voraussichtliche  Braustoffverbrauch
ist  zu  1200  und  1  800  dz  angenommen,  die  zu  den  einzelnen  Staffelsätzen  zu  versteuernden  Braustoffmengen
  daher  im  Verhältnisse  von  2  zu  3  auf  die  beiden  Brauereien  verteilt  worden.  Steuervergünstigungen

  für  Zucker  kommen  nicht  in  Frage.
Nach  den  eingegangenen  Auszügen  aus  den  Brausteuer-Gegenbüchern  sind  versteuert  worden:

 

von  Brauerei
A

von  Braueret
B

won  beiden  Brauereien
  zusammen

 

 

 

 

 

zum  Satze  von  14  .4  100  da  150  dz  250  d2
-  15  600  750  1250
é.  16  500  900  1  400
18  —  100  100
zusammen  1  100  dr  1  900  dz  3  000  dz