Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1907. (41)

für  den  Ankauf  eines  Postbauplatzes  in  Langfuhr  —  Titel  73  —
und  für  die  Erwerbung  eines  Grundstücks  in  Mühlhausen  (Thüringen)
—  Titel  75  —

der  angeforderte  volle  Betrag;

13.  bei  den  einmaligen  Ausgaben  des  ordentlichen  Etats  für  die  Verwaltung
  der  Reichseisenbahnen  zur  Beseitigung  eines  Straßenüberganges
  in  Schienenhöhe  auf  dem  Bahnhof  Erstein  —  Kapitel  10
Titel  17  —  für  die  Monate  April  und  Mai  1907  je  ein  Zwölftel;

14.  bei  den  Ausgaben  des  außerordentlichen  Etats  für  die  Verwaltung
der  Reichseisenbahnen  zur  Ausführung  genauer  Vorarbeiten  für  eine
vollspurige  Nebenbahn  von  Bettsdorf  über  Endorf  und  Waldwiese
nach  Merzig  —  Kapitel  7  Titel  22  —  für  die  Monate  April  und
Mai  1907  je  ein  Zwölftel;

15.  gleichfalls  bei  den  Ausgaben  des  außerordentlichen  Etats  für  die  Verwaltung
  der  Reichseisenbahnen  zur  Erweiterung  des  Bahnhofs  Colmar
—  Kapitel  7  Titel  5  —  ein  Betrag  von  185  000  Mark  für  Geländeerwerb;


16.  bei  Kapitel  3  Titel  7  des  außerordentlichen  Etats  für  die  Vervollständigung
  des  deutschen  Eisenbahnnetzes  im  Interesse  der  Landesverteidigung,
  und  zwar  zur  Verstärkung  des  Oberbaues  auf  der  Strecke
Essen  i.  O.—  Löningen,  zur  Herstellung  einer  Bahn  von  Kaiserslautern
  nach  Waldfischbach  nebst  Ergänzung  der  Strecke  Waldfischbach
  —  Biebermühle,  zur  Herstellung  einer  Bahn  von  Kaltenbach
nach  Bundenthal  und  von  Dümpelfeld  nach  Lissendorf  nebst  Anschluß
nach  Gerolstein  sowie  zur  Verbesserung  der  Leistungsfähigkeit  der  Strecke
Remagen  —  Dümpelfeld,  zum  Baue  einer  Verbindungskurve  zwischen
den  Strecken  Völklingen  —  Lebach  und  Wemmetsweiler  —  Primsweiler
sowie  zur  Herstellung  örtlicher  Ergänzungsanlagen  —  Ziffer  6  bis  11
der  Erläuterungen  —

für  die  Monate  April  und  Mai  1907  je  ein  Zwölftel  zuzüglich
derjenigen  Mehrbeträge,  die  zur  Erfüllung  der  auf  einen  längeren
Zeitraum  im  voraus  fälligen  Verbindlichkeiten  erforderlich  sind.

§  3.

Die  Militärverwaltung  ist  befugt,  die  aus  Anlaß  der  Ablösung  eines
Teiles  des  Ostasiatischen  Detachements  entstehenden  Ausgaben  zu  leisten  und  bei
den  Ausgaben  des  außerordentlichen  Etats  für  1907  für  die  Expedition  nach
Ostasien  in  Anrechnung  zu  bringen.

§  4.

Der  Reichskanzler  wird  ermächtigt,  zur  Bestreitung  einmaliger  außerordentlicher
  Ausgaben  die  Mittel  bis  zum  Betrage  von  150  000  000  Mark  im  Wege
des  Kredits  flüssig  zu  machen.