Volltext : Reichs-Gesetzblatt. 1909. (43)

—  966  —

gung  die  Zahl  der  Arbeitsstunden  der  am  längsten  beschäftigten  Arbeiterinnen
  sowie  Beginn  und  Ende  der  Nachtruhe  mit  Tinte  einzutragen
  hat.  Diese  Tafel  ist  für  jedes  Kalenderjahr  zu  erneuern  und
darf  nicht  vor  Ablauf  des  Kalenderjahrs  von  ihrer  Stelle  entfernt
werden.  

II.  Die  Befugnis  der  unteren  Verwaltungsbehörden,  nach  Maßgabe  des
§ 138a  Abs.  5  in  Verbindung  mit  §  105c  Abs.  1  Nr.  3  der  Gewerbeordnung

Überarbeit  zu  Reinigungszwecken  zu  gestatten,  bleibt  unberührt.

III.  In  den  Räumen,  in  denen  Überarbeit  stattfindet,  muß  auf  oder
neben  der  durch  §  138  Abs.  2  der  Gewerbeordnung  vorgeschriebenen  Tafel  ein
Aushang  angebracht  sein,  der  in  deutlicher  Schrift  die  Bestimmungen  unter  I
wiedergibt.

IV.  Diese  Bestimmungen  treten  am  1.  Januar  1910  in  Kraft  und  an
die  Stelle  der  Bestimmungen  vom  11.  März  1898  (Reichs-Gesetzbl.  S.  35)

und  vom  1.  Mai  1908  (Reichs-Gesetzbl.  S.  163).  Sie  gelten  bis  zum  31.  Dezember
  1919.

Berlin,  den  25.  November  1909.

 

 

 

Der  Stellvertreter  des  Reichskanzlers.
Delbrück.

 

 



(Nr.  3682.)  Bekanntmachung,  betreffend  die  Beschäftigung  von  Arbeiterinnen  in  Betrieben
zur  Herstellung  von  Fischkonserven.  Vom  25.  November  1909.

Auf  Grund  des  §  139a  Abs.  1  Ziffer  5  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrat
  für  Betriebe  zum  Räuchern  oder  Marinieren  von  Seefischen,  sofern  in  diesen
Betrieben  in  der  Regel  mindestens  zehn  Arbeiter  beschäftigt  werden,  die  nachstehenden
  Bestimmungen  über  die  Beschäftigung  von  Arbeiterinnen  erlassen:

I.  Abweichend  von  den  Vorschriften  des  §  137  Abs.  1  der  Gewerbeordnung
dürfen  Arbeiterinnen  über  sechzehn  Jahre  an  den  Sonnabenden  und  den  Vorabenden
von  Festtagen  bis  siebeneinhalb  Uhr  Abends  beschäftigt  werden.

II.  Abweichend  von  den  Vorschriften  des  §  137  Abs.  1,  2,  4  der  Gewerbeordnung
  dürfen  Arbeiterinnen  über  sechzehn  Jahre  an  höchstens  sechzig  Werktagen
im  Kalenderjahr  unter  den  nachstehenden  Bedingungen  beschäftigt  werden.  Dabei
wird  jeder  Tag  angerechnet,  an  dem  auch  nur  eine  Arbeiterin  über  die  gesetzmäßige
Zeit  hinaus  beschäftigt  wird.

1.  Die  Beschäftigung  darf  nicht  vor  sechs  Uhr  Morgens  beginnen  und

nicht  länger  als  bis  zehn  Uhr  Abends  dauern.