Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

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Einnahme  und  Ausgabe.

Betrag
für  das
Rechnungsjahr
  1913.

Mark.

 

9.  Rückeinnahmen  aus  Verkaufserlösen  einschließlich  des  Zuschlags
für  Zoll  und  Nebenkosten  fließen  demjenigen  Fonds  zu,  bei  welchem  die
Kosten  für  die  Beschaffung  der  betreffenden  Gegenstände  verrechnet  sind.
Ausgenommen  und  den  Einnahmen  zuzuführen  sind  die  Verkaufserlöse
für  unbrauchbare  und  entbehrliche  Gegenstände,  sofern  sie  nicht  bei  den
Beschaffungsfonds  mitveranschlagt  sind,  sowie  die  bei  Verkäufen  der
Militärverwaltung  aufkommenden  Zollzuschläge.

10.  Vorausbeschaffungen  in  den  Grenzen  des  Bedarfs,  und  soweit
erforderlich,  zu  Lasten  der  Mittel  des  folgenden  Rechnungsjahrs  dürfen
für  die  Schutzgebiete  insoweit  stattfinden,  als  im  Etat  des  laufenden
Rechnungsjahrs  die  Mittel  für  den  gleichartigen  Bedarf  bei  den  Ansätzen
zu  fortdauernden  Ausgaben  bewilligt  sind.  Ausgeschlossen  bleiben  —  von
dem  Falle  besonderer  etatsmäßiger  Ermächtigung  abgesehen  —  Vorausbeschaffungen
  auf  Rechnung  solcher  Mittel,  die  der  laufende  Etat  unter
einem  künftig  wegfallenden  Ansatz  der  fortdauernden  Ausgaben  oder
unter  einem  Ansatz  der  einmaligen  Ausgaben  vorsieht.