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Steuersatz Berechnung
Gegenstand 139
Nr. der Besteuerung vom vom der Stempelabgabe
Hun- Taudert
send Mark Pf.
(4.) an demselben Tage oder an zwei un-
mittelbar aufeinander folgenden Börsentagen
abgeschlossen sind. Es macht
keinen Unterschied, ob der Beteiligte
die Geschäfte im Ausland selbst oder
durch eine Metaverbindung abgeschlossen
hat.
Unter den gleichen Voraussetzungen
tritt die Steuerermäßigung (um 3/40
vom Tausend) ein, wenn An- und
Verkäufen von ausländischen Banknoten
oder ausländischem Papiergelde
Geschäfte über Geldsorten oder Wechsel
gegenüberstehen.
Eine einmalige, längstens halbmonatige
Verlängerung im Ausland abgeschlossener
Geschäfte der in Rede stehenden
Art bleibt steuerfrei.
Für Kostgeschäfte (§ 23 Abs. 3 des
Gesetzes) über Gegenstände der vorstehend
im Abs. 1 bezeichneten Art ermäßigt
sich die Stempelabgabe um die
Hälfte der tarifmäßigen Sätze.
Die gleichen Vorschriften finden
statt für den Arbitrierverkehr zwischen
inländischen Börsenplätzen.
Die näheren Vorschriften über die
Entrichtung der Abgabe erläßt der
Bundesrat.
b) Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte,
welche unter Zugrundelegung von Usancen
einer Börse geschlossen werden (Loko-,
Zeit-, Fix-, Termin-, Prämien- usw. Geschäfte),
über Mengen von Waren, die
börsenmäßig gehandelt werden .... - 4/10
Als börsenmäßig gehandelt gelten
diejenigen Waren, für welche an der
Börse, deren Usancen für das Geschäft
maßgebend sind, Terminpreise notiert
werden, und bei Waren, in denen der
Börsenterminhandel untersagt ist, diejenigen,
für welche an der in Betracht
kommenden Börse Preise für Zeitgeschäfte
notiert werden.
Reichs-Gesetzbl. 1913.
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