Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

 

 

 

 

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Steuersatz  Berechnung
Gegenstand    139
Nr.    der  Besteuerung  vom  vom  der  Stempelabgabe
Hun-  Taudert
  send  Mark  Pf.
(4.)  an  demselben  Tage  oder  an  zwei  un- 



mittelbar  aufeinander  folgenden  Börsentagen
  abgeschlossen  sind.  Es  macht
keinen  Unterschied,  ob  der  Beteiligte
die  Geschäfte  im  Ausland  selbst  oder
durch  eine  Metaverbindung  abgeschlossen
  hat.

Unter  den  gleichen  Voraussetzungen
tritt  die  Steuerermäßigung  (um  3/40
vom  Tausend)  ein,  wenn  An-  und
Verkäufen  von  ausländischen  Banknoten
  oder  ausländischem  Papiergelde
Geschäfte  über  Geldsorten  oder  Wechsel
gegenüberstehen.

Eine  einmalige,  längstens  halbmonatige
  Verlängerung  im  Ausland  abgeschlossener
  Geschäfte  der  in  Rede  stehenden
  Art  bleibt  steuerfrei.

Für  Kostgeschäfte  (§  23  Abs.  3  des
Gesetzes)  über  Gegenstände  der  vorstehend
  im  Abs.  1  bezeichneten  Art  ermäßigt
  sich  die  Stempelabgabe  um  die
Hälfte  der  tarifmäßigen  Sätze.

Die  gleichen  Vorschriften  finden
statt  für  den  Arbitrierverkehr  zwischen
inländischen  Börsenplätzen.

Die  näheren  Vorschriften  über  die
Entrichtung  der  Abgabe  erläßt  der
Bundesrat.  

b) Kauf- und sonstige Anschaffungsgeschäfte,

welche  unter  Zugrundelegung  von  Usancen
  einer  Börse  geschlossen  werden  (Loko-,
Zeit-,  Fix-,  Termin-, Prämien-  usw.  Geschäfte),
  über  Mengen  von  Waren,  die
börsenmäßig  gehandelt  werden .... -  4/10

Als  börsenmäßig  gehandelt  gelten
diejenigen  Waren,  für  welche  an  der
Börse,  deren  Usancen  für  das  Geschäft
maßgebend  sind,  Terminpreise  notiert
werden,  und  bei  Waren,  in  denen  der
Börsenterminhandel  untersagt  ist,  diejenigen,
  für  welche  an  der  in  Betracht
kommenden  Börse  Preise  für  Zeitgeschäfte
  notiert  werden.

Reichs-Gesetzbl.  1913.

 

 

 

 

 

 

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