Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

—  759  —

Reichs-Gesetzblatt.

Jahrgang  1913.

 

 

 

 

 

Nr.  66.

Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  den  Beitritt  Großbritanniens  für  die  Kolonie  Neufundland  zur
revidierten  Berner  internationalen  Urheberrechtsübereinkunft  vom  13.  November  1908.  S.  759.  —
Bekanntmachung,  betreffend  Abrechnungsstelle  im  Scheckverkehre.  S.  760.

 

(Nr.  4306.)  Bekanntmachung,  betreffend  den  Beitritt  Großbritanniens  für  die  Kolonie
Neufundland  zur  revidierten  Berner  internationalen  Urheberrechtsübereinkunft,
vom  13.  November  1908.  Vom  15.  November  1913.

Nach  einer  Mitteilung  der  Schweizerischen  Regierung  ist  die  Königlich  Großbritannische
  Regierung  für  die  Kolonie  Neufundland  der  am  13.  November  1908
zu  Berlin  geschlossenen  revidierten  Berner  Übereinkunft  zum  Schutze  von  Werken
der  Literatur  und  Kunst  (Reichs-Gesetzbl.  1910  S.  965)  beigetreten.

Als  Tag  des  Beitritts  ist  der  1.  Juli  1912  festgesetzt  worden.

Der  Beitritt  ist  unter  dem  gleichen,  in  Gemäßheit  von  Artikel  27  der
Übereinkunft  gemachten  und  deren  Artikel  18  betreffenden  Vorbehalt  erklärt
worden  wie  derjenige,  unter  dem  die  Ratifikation  der  Übereinkunft  durch  die
Königlich  Großbritannische  Regierung  erfolgt  ist  (Abs.  a  der  Erklärung,  Reichs-Gesetzbl.
  1912  S.  444).

Berlin,  den  15.  November  1913.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:
Lehmann.

 

Reichs-Gesetzbl.  1913.  124
Ausgegeben  zu  Berlin  den  24.  November  1913.