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Reichs-Gesetzblatt.
Jahrgang 1913. Nr. 69.
Inhalt: Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Eichgebührenordnung. S. 765. — Bekanntmachung,
betreffend Änderung und Ergänzung der Eichordnung. S. 766. — Bekanntmachung,
betreffend den Beitritt Großbritanniens für den Australischen Bund, Papua und die Jusel Norfolk
zur revidierten Berner internationalen Urheberrechtsübereinkunft vom 13. November 1908. S. 770.
— Bekanntmachung über Durchführung der hausgewerblichen Krankenversicherung. S. 770.
(Nr. 4314.) Bekanntmachung, betreffend Ergänzung der Eichgebührenordnung. Vom
29. November 1913.
Auf Grund des § 16 der Maß- und Gewichtsordnung hat der Bundesrat die
nachstehenden Ergänzungen der Eichgebührenordnung vom 18. Dezember 1911
(Reichs-Gesetzbl. S. 1074) beschlossen:
Im § 1 zweiter Abschnitt werden hinter Ziffer X folgende Bestimmungen
eingefügt:
XI. Medizinische Spritzen.
Für Spritzen jeder Größe ..... 0,50 Mark.
Xll. Wassermesser.
Wassermesser mit einer angegebenen Durchlaßfähigkeit von
5 Kubikmeter und weniger .............. 3,00 Mark,
mehr als 5 bis 10 Kubikmeter ..... 3,50 "
" " 10 " 20 " ............... 4,00 "
" " 20 Kubikmeter für jede volle oder angefangene
Stufe von 10 Kubikmeter mehr... 1,00 "
Berlin, den 29. November 1913.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage:
von Jonquières.
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Reichs-Gesetzbl. 1913. 127
Ausgegeben zu Berlin den 8. Dezember 1913.