— 273 —
Reichs-Gesetzblatt
Jahrgang 1915
Nr. 57
Inhalt: Bekanntmachung, betreffend Verarbeitung von Tapioka in den Brennereien im Betriebsjahr
1914/15. S. 273.
(Nr. 4729) Bekanntmachung, betreffend Verarbeitung von Tapioka in den Brennereien im
Betriebsjahr 1914/15. Vom 7. Mai 1915.
Der Bundesrat hat beschlossen:
Auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des
Bundesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen vom 4. August 1914
(Reichs-Gesetzbl. S. 327) wird landwirtschaftlichen Brennereien und
mehlige Stoffe verarbeitenden gewerblichen Brennereien gestattet,
Tapioka im Betriebsjahr 1914/15 zu verarbeiten, ohne daß dadurch
ihre Brennereiklasse geändert und ihre Abgabenbelastung erhöht wird,
und ohne daß ihnen andere Nachteile für das laufende Betriebsjahr
und für die Folge entstehen.
Berlin, den 7. Mai 1915.
Der Reichskanzler
In Vertretung
Dr. Helfferich
Den Bezug des Reichs-Gesetzblatts vermitteln nur die Postanstalten.
Herausgegeben im Reichsamt des Innern. — Berlin, gedruckt in der Reichsdruckerel.
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Ausgegeben zu Berlin den 8. Mai 1915.