Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1915. (49)

—  273  —

Reichs-Gesetzblatt

Jahrgang  1915

 

Nr. 57

 

 

 

 

 

  
Inhalt:  Bekanntmachung,  betreffend  Verarbeitung  von  Tapioka  in  den  Brennereien  im  Betriebsjahr
1914/15.  S.  273.

 

 

(Nr.  4729)  Bekanntmachung,  betreffend  Verarbeitung  von  Tapioka  in  den  Brennereien  im
Betriebsjahr  1914/15.  Vom  7.  Mai  1915.

Der  Bundesrat  hat  beschlossen:

Auf  Grund  des  §  3  des  Gesetzes  über  die  Ermächtigung  des
Bundesrats  zu  wirtschaftlichen  Maßnahmen  vom  4.  August  1914
(Reichs-Gesetzbl.  S.  327)  wird  landwirtschaftlichen  Brennereien  und
mehlige  Stoffe  verarbeitenden  gewerblichen  Brennereien  gestattet,
Tapioka  im  Betriebsjahr  1914/15  zu  verarbeiten,  ohne  daß  dadurch
ihre  Brennereiklasse  geändert  und  ihre  Abgabenbelastung  erhöht  wird,
und  ohne  daß  ihnen  andere  Nachteile  für  das  laufende  Betriebsjahr
und  für  die  Folge  entstehen.

Berlin,  den  7.  Mai  1915.

Der  Reichskanzler
In  Vertretung

Dr.  Helfferich

 

Den  Bezug  des  Reichs-Gesetzblatts  vermitteln  nur  die  Postanstalten.
Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.  —  Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerel.

Reichs-Gesetzbl.  1915.  65
Ausgegeben  zu  Berlin  den  8.  Mai  1915.