—  407  —

§ 6

Die  Verordnung  tritt  mit  dem  25.  Mai  1918  an  die  Stelle  der  Bekanntmachung,

  betreffend  Ausführungsbestimmungen  zu  der  Verordnung  über  den  Verkehr
mit fettlosen Wasch- und Reinigungsmitteln   vom  19.  April  1917  (Reichs-Gesetzbl.  S.  366) / 

21. Juni 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 544).     
                      

Die  bisher  vom  Kriegsausschusse  für  pflanzliche  und  tierische  Öle  und  Fette
erteilten  Genehmigungen  zum  Vertriebe  fettloser  Wasch-  und  Reinigungsmittel
bleiben  unberührt.

Fettlose  Wasch-  und  Reinigungsmittel,  die  unter  die  Vorschrift  des  §  3

            
fallen,  aber  nach  der  Bekanntmachung  vom  19. April 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 366) /  21. Juni  1917  (Reichs-  Gesetzbl.  S.  544)
frei  verkäuflich  waren,  dürfen  noch  bis  zum  15.  Angust  1918  ohne  Zustimmung
des  Kriegsausschusses  vertrieben  werden.

Berlin,  den  11.  Mai  1918.

 

 

 

 

Der  Reichskanzler

In  Vertretung

Freiherr  von  Stein

 

(Nr.  6340)  Verordnung  über  die  Sicherung  des  Heeresbedarfs  an  Hafer.  Vom  14.  Mai  1918.

Auf  Grund  des  §  8  der  Verordnung  über  die  Preise  der  landwirtschaftlichen
Erzeugnisse  aus  der  Ernte  1917  und  für  Schlachtvieh  vom  19.  März  1917
(Reichs-Gesetzbl.  S.  243)  wird  verordnet:

§ 1
Die  Heeresverwaltung  wird  ermächtigt,  für  Hafer  aus  der  Ernte  1917,
der  bis  zum  15.  Juni  1918  einschließlich  zur  Ablieferung  gebracht  wird,  bis  zu
600  Mark  für  die  Tonne  zu  zahlen.  Die  Bestimmungen  der  §§  10,  11  der
Verordnung  über  Hochstpreise  für  Getreide,  Buchweizen  und  Hirse  vom
12.  Juli  1917  (Reichs-Gesetzbl.  S.  619) /


27.  Oktober  1917  Reichs-  Gesetzbl.  S.975)  finden  Anwendung.