Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1908. (74)

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16  d.  Schenkungen  an  Bedürftige  zum  Zwecke  ihres  Unterhalts  oder  ihrer  Aus—
bildung,  sowie  der  schenkungsweise  erfolgte  Erlaß  von  Forderungen,  die
durch  Gewährung  von  Mitteln  für  solche  Zwecke  begründet  sind,

16e.  Schenkungen,  durch  welche  einer  sittlichen  Pflicht  oder  einer  auf  den  Anstand
zu  nehmenden  Rücksicht  entsprochen  wird,

16  f.  Schenkungen  beweglicher  Sachen  im  Werte  von  nicht  mehr  als  30004,
sofern  die  Sachen  dem  persönlichen  Gebrauche  des  Beschenkten  oder  seiner
Familienangehörigen  zu  dienen  bestimmt  sind.

8  3.  Von  diesem  Gesetze  treten  §  1  und  §  2  Abschnitt  1  rückwirkend  vom  1.  Juli
1906  ab,  §2  Abschnitt  II  mit  der  Verkündigung  in  Kraft.

Urkundlich  haben  Wir  dieses  Gesetz,  mit  dessen  Ausführung  Unser  Finanzministerium
beauftragt  ist,  vollzogen  und  Unser  Königliches  Siegel  beidrucken  lassen.

Gegeben  zu  Antwerpen,  den  5.  April  1908.
Friedrich  August.

Dr.  Wilhelm  von  Rüger.

 

 

Druck  und  Verlag  der  Königl.  Hofbuchdruckerei  von  E.  C.  Meinhold  &  Sohne,  Dresden.