Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831. (14)

Gesetzsammlung

für  das
Königreich  Sachsen.
4.

7.)  Rescript  des  Geheimen  Rathes  an  das  Ober-Steuer-Collegium,


die  Auslegung  von  Quatembern  wegen  des  Besibes  steuerfreier  Grundstücke
betreffend;

 

vom  21sten  Januar  1831.

A  nton,  von  GOTTES  Gnaden,  Koͤnig  von  Sachsen,  tc.  ꝛc.  ꝛc.

und
Friedrich  August,  Herzog  zu  Sachsen  te.

Wohlgeborner,  Veste,  Räthe,  liebe  getreue.

Ihr  seid  erinnert,  welche  Verschiedenbeit
  der  Meinungen  darüber  entstanden  ist:

ob  die  Bestimmungen  des  Mandats,  wegen  Enescheidung  verschiedener,  das  Seeuerwesen
  betreffender  Fragen,  vom  2  4|en  März  1810.  ad  Quacst.  VIII.  é4.  3.
ct  4.  unr  ad  QGuacst.  IX.  über  die  Quatember-Mitleidenheit  der  Besißer  und
Bewohner  der  in  diesen  Stellen  bezeichneten  steuerfreien  Grundstücke,  von  den
allen  steuerbaren  Grundstücken  als  Reallast  aufliegenden  Grundquatembern,  oder
nur  von  denjenigen  Quatembern  zu  verstehen  seien,  welche  wegen  des  sonstigen

Gewerbes,  das  die  Besiker  und  Bewohner  jener  Grundstücke  ereiben,  als  bloße
Personallast  zu  erheben  sind?

Nachdem  Wir  nun,  nach  vernommenem  Beirath  Unserer  getreuen  alterbländischen
Stände,  diese  Frage,  zur  Erläuterung  jener  Geseßstellen,  dahin  entschieden  haben:
Gesenzssammlung  1831.  (  6  )