Full text : Deutsches Kolonialblatt. XXIII. Jahrgang, 1912. (23)

W  700  20

Meter=  und  Kapspur.  I  ’  Feldspur.

(6)  Von  den  Bestimmungen  in  (3)  kann  unter  Verantwortlichkeit  des  zuständigen  Beamten  abgesehen
werden  bei  Hilfszügen  und  Hilfslokomotiven,  die  aus  Anlaß  von  Eisenbahnunfällen,  Feuers—
brünsten  oder  sonstigen,  außerordentlichen  Ereignissen  einzulegen  sind.  Wegen  der  Geschwindig—
keit  solcher  Züge  vergleiche  §  66  (9).

§  70.  Rangordnung  der  Züge.

In  Hinsicht  auf  pünktliche  Beförderung  haben  in  der  Regel  die  Sonderzüge  der  Allerhöchsten
  und  Höchsten  Herrschaften  den  Vorrang  vor  den  übrigen  Zügen,  die  Schnellzüge  vor
den  Personen=  und  Güterzügen,  die  Personen=  vor  den  Güterzügen.  Dringliche  Hilfszüge  aus
Anlaß  von  Unfällen,  bei  denen  Menschen  getötet  oder  schwer  verletzt  sind,  gehen  allen  anderen
Zügen  vor.

·  8  71.  Schneepflüge.

8  72.  Von  Hand  bewegte  Wagen.  Kleinwagen.

(1)  Eisenbahn=  und  Kleinwagen,  die  durch  Menschen  oder  Tiere  bewegt  werden,  und  Triebkleinwagen
  dürfen  nur  mit  Vorwissen  der  benachbarten  Bahnhöfe  auf  die  freie  Strecke  gebracht  werden.

(2)  Derartige  Fahrzeuge  müssen  von  einem  verantwortlichen  Betriebsbeamten  begleitet  sein  und
spätestens  15  Minuten  vor  der  mutmaßlichen  Ankunft  eines  Zuges  aus  dem  Gleise  entferm
werden.  Sie  sind  bei  Dunkelheit  mit  Lichtsignalen  zu  versehen.  —  Von  der  Vorschrift  über
das  Entfernen  aus  dem  Gleise  kann  die  Landesaufsichtsbehörde  für  die  von  höheren  Beamten
geführten  Dräsinen  und  für  einsitzige  Fahrräder  Ausnahmen  zulassen.

§J  73.  Betriebstörende,  Ereignisse.

Ein  Zug,  der  auf  freier  Strecke  liegen  bleibt,  ist  gegen  Gefährdung  durch  andere  Züge
zu  sichern.  In  welcher  Weise  dies  zu  geschehen  hat,  ist  von  der  Landesaufsichtsbehörde  zu
bestimmen.

V.  Bahnpolizei.
§  74.  Eisenbahnpolizeibeamte.

(1)  Eisenbahnpolizeibeamte  sind  die  im  §  45  (1)  unter  1—11  aufgeführten  Eisenbahnbetriebsbeamten
  und
12.  Pförtner,
13.  Bahnsteigschaffner,
14.  Wächter,
soweit  sie  Deutsche  sind.
Inwieweit  Nichtdeutschen  und  Nichteuropäern  die  Eigenschaft  als  Polizeibeamte  beigeregt
werden  kann,  entscheidet  im  Einzelfalle  die  Landesaussichtsbehörde.

(2)  Die  europäischen  Bahnpolizeibeamten  sind  zu  vereidigen  oder  durch  Handschlag  an  Eides  Statt
zu  verpflichten.  Die  Vereidigung  oder  eidliche  Verpflichtung  verleiht  dem  Bahnpolizeibeamten
die  Rechte  des  öffentlichen  Polizeibeamten.

(3)  Die  Bestimmungen  im  §  45  (2),  (4)  und  (5)  finden  auch  auf  die  in  (1)  unter  12  bis  11
aufgeführten  Bahnpolizeibramten  Anwendung.

(4)  Beamten,  die  sich  zur  Ausübung  polizeilicher  Obliegenheiten  ungeeignet  zeigen,  dürfen  solche
nicht  übertragen  werden.

§  75.  Ausübung  der  Bahnpolizei.

(1)  Der  Amtsbereich  der  Bahnpolizeibeamten  umfaßt  örtlich  —  ohne  Rücksicht  auf  den  Wohnort
oder  Dienstbezirk  —  das  gesamte  Bahngebiet  der  Verwaltungen,  bei  denen  sie  beschäftigt  werden,
sachlich  die  Maßnahmen,  die  zur  Handhabung  der  für  den  Eisenbahnbetrieb  geltenden  Polizelverordnungen
  erforderlich  sind.  »

(2)  Bei  Ausübung  des  Dienstes  müssen  die  Bahnpolizeibeamten  Uniform  oder  ein  Dienstabzeichen
tragen  oder  mit  einem  sonstigen  Ausweis  über  ihre  amtliche  Eigenschaft  versehen  sein.

(3)  Die  Bahnpolizeibeamten  haben  sich  dem  Publikum  gegenüber  besonnen  und  rücksichtsvoll,  abet
bestimmt  zu  benehmen.