Contents : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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                                3.  Zoll-  und  Steuerwesen.

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Veränderungen  in  dem  Stande  und  den  Befugnissen  der  Zoll-  und  Steuerstellen.

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Königreich  Preußen.        

In  Cleve,  im  Bezirk  des  gleichnamigen  Hauptzollamts,  ist  für  die  Salzraffinerie  der  Firma
Geschwister  Mentrop    ein Salzsteueramt II  mit      der  Befugnis  zur  Ausfertigung  und  Erledigung  von
Begleitscheinen  1  und  II  über  inländisches  Salz  errichtet  worden.    

In  Gronau,  im  Bezirk  der  Oberzolldirektion  Münster,  ist  ein  Hauptzollamt  mit  der  amtlichen Bezeichnung

  ,,Hauptzollamt  Gronau“  errichtet  worden.    

Die     Bezirke der  Zollämter  Coesfeld,  Gronau,  Alstätte,  Glanerbrücke  und  Sandersküper  sind
von  dem  Bezirk  des  Hauptzollamts  Vreden  und  die  Bezirke  der  Zollämter  Burgsteinfurt,  Ibbenbüren,
  Rheine,  Lengerich  sowie  des  Salzsteueramts  Gottesgabe  von  dem  Bezirk  des  Hauptzollamts
Münster  abgetrennt  und  dem  neu  errichteten  Hauptzollamt  Gronau  zugewiesen.  

Das  bisherige  Zollamt  I  Gronau  hat  die  Bezeichnung  „Zollamt  1  Gronau  Bahnhof "  erhalten.

Die  Abfertigungsstelle  für  Kraftfahrzeuge  in  Igel  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Trier  führt
fortan  die  Bezeichnung  „Ubergangsstelle  zu  Igel“.  Ihr  ist  unter  Belassung  der  bisherigen  Befugnisse
die  Befugnis  zur  Erhebung  der  Ubergangsabgaben  von  Branntwein  und  Bier  und  zur  Ausfertigung
und  Erledigung  von  Übergangsscheinen  über  Branntwein  und  Bier  beigelegt  worden.  

Das  Zollamt  II  Herborn  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Marburg  und  das  Zollamt  II  Penkun
im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Stettin  Inlandsverkehr  sind  aufgehoben  worden.
·  Das  Zollamt  1  St.  Goar  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Coblenz  ist  in  ein  Zollamt  lI   umgewandet worden.
    

Die  Zuckerfabrik  in  Westerhüsen,  die  der  Zuckersteuerstelle  Magdeburg-Holzhof  I  zugewiesen
war,  ist  eingegangen.

Es  ist  erteilt:

dem  Zollamt  !  Bajohren  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Memel  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
von  Zollbegleitscheinen  1  über  Bau=  und  Nutzhölzer  der  Nr.  74  und  76,  über  Eisenbahnschwellen  der
Nr.  80  und  über  Faßhölzer  der  Nr.  83  des  Zolltarifs;

dem  Zollamt  1  Bonn  (Stadt)  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Cöln-Apostelnkloster  und  dem
Zollamt  I  Coblenz-Moselwerft  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Coblenz  die  Befugnis  zur  Ausfertigung
und  Erledigung  von  Zündwarenbegleitscheinen;
dem  Hauptzollamt  Cöln-Apostelnkloster  die  Befugnis  zur  Erledigung  von  Leuchtmittelbegleitscheinen;
  

dem Zollamt I Botzanowitz im Bezirk des Hauptzollamts Landsberg D/S die Befugnis zur
Erledigung von Zollbegleitscheinen l über Heringe der Nr. 116 rohen und gebrannten Kaffee der
Nr.  61  und  unpolierten  und  polierten  Reis  der  Nr.  10  und  163  des  Zolltarifs;

dem  Zollamt  I  Delitzsch  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Wittenberg  die  Befugnis  zur  Erledigung
von  Essigsäurebegleitscheinen  über  zur  Vergällung  im  Betriebe  des  Fabrikanten  H.  E.  Kölzig  in
Delitzsch  bestimmte  Essigsäure,  die  nicht  unter  Eisenbahnwagenverschluß  und  nicht  in  Eisenbahnkesselwagen
  eingeht;
  dem  Hauptzollamt  Essen  an  der  Ruhr  die  Befugnis  zur  Ausfertigung  von  Leuchtmittelbegleischeinen


dem  Zollamt  II  Groß-Kunzendorf  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Neustadt  O/S.  die  Befugnis
zur  Erledigung  von  Zollbegleitscheinen  1  über  unbearbeitete  Tabakblätter,  die  unter  Eisenbahnwagenverschluß
  eingehen;  .

dem Zollamt l Groß-Strehlitz im Bezirk des Hauptzollamts Oppeln die Befugnis zur Erledigung
  von  Zündwarenbegleitscheinen;

dem  Zollamt  1  Groß-Wartenberg  im  Bezirk  des  Hauptzollamts  Oels  die  Befugnis  zur  Erledigung

  von  Zollbegleitscheinen  I  über  bereits  speziell  vorrevidiertes,  in  Fässern  unter  Kolloverschluß
eingehendes  Gasöl;