Contents : Reichs-Gesetzblatt. 1899. (33)

so  zu  legen,  dass  sie  ausnahmslos  für  Militärtransporte  benutzt  werden
können.  Die  militärischen  Zwecke  sind  ausschliesslich  massgebend,  auch  für
die  Anschlüsse  auf  benachbarten  Bahnstrecken.

Benutzung  von Zügen des Militärfahrplan zu anderen als militärischen Zwecken  §  25.

    1.  Im  Militär-Fahrplan  werden  zeit-  und  streckenweise  besondere

anderen    Züge  als  Militär-Lokalzüge  bestimmt,  die  durch  den  öffentlichen  Verkehr

mitbenutzt  werden  dürfen,  soweit  sie  durch  Militärtransporte  nicht  voll  in
Anspruch  genommen  werden.

2.  Züge  des  Militär-Fahrplans,  die  für  Militärzwecke  nicht  benutzt
werden,  können  von  den  Eisenbahnverwaltungen  für  den  öffentlichen  Verkehr,
  wenn  dieser  zugelassen  wird,  sowie  für  Eisenbahndienstzwecke  gefahren
  werden,  soweit  Zugkräfte,  Wagen  und  Personal  verfügbar  sind.
Machen  es  unvorhergeschene  Umstände  nöthig,  solche  Züge  dennoch  für
Militärtransporte  in  Anspruch  zu  nehmen,  so  gehen  diese  allen  anderen  vor.

3.  Die  Entscheidung  darüber,  ob  und  in  welchem  Umfange  der  öffentliche
  Verkehr  nach  Ausspruch  der  Mobilmachung  einzuschränken  (§.  24,  1)
sowie  in  welchem  Umfang  er  nach  Inkraftsetzung  des  Militär-Fahrplans
zuzulassen  ist,  trifft  der  Chef  des  Feld-Eisenbahnwesens  (§.  6),  —  wegen
der  im  Friedensbetriebe  befindlichen  Eisenbahnen  (§.  18,  7)  im  Benehmen  mit

dem  Reichs-Eisenbahn-Amte  (§§.  6,  2  und  13).

4.  Für  den  Fall  der  Einschränkung  oder  des  gänzlichen  Ausschlusses
des  öffentlichen  Verkehrs  ist  die  Beförderung  mindestens  eines  Postwagens
mit  jedem  Militärzuge  statthaft  (Zif.  6).

5.  Den  Eisenbahnverwaltungen  bleibt  es  unbenommen,  den  Militärzügen
  Wagen  mit  Dienstgut  (Kohlen  u.  s.  w.)  mitzugeben  (Zif.  6).

6.  Durch  derartige  Mitbenutzungen  (Zif.  4  und  5)  darf  jedoch  die
zulässige  Achsenzahl  nicht  überschritten  und  die  planmässige  Beförderung
der  Züge  nicht  gefährdet  werden.

Benutzung  der Telegraphen und Fernsprech-Verbindungsleitungen  §.  26.
    1.  Zu  dringlichen  militärischen  Mittheilungen  dürfen  erforderlichenfalls  sämmt-

          
  liche  Telegraphenlinien  im  Reichsgebiete  benutzt  werden.

Die  Fernsprech-Verbindungsleitungen  können  zu  dringlichen  militärischen
Gesprächen  mit  Vorrang  vor  den  Privatgesprächen  unentgeltlich  benutzt
werden,  soweit  nach  dem  Ermessen  der  Verkehrsanstalt,  bei  der  die  Gesprächsanmeldung
  erfolgt,  die  technische  Möglichkeit  hierzu  vorliegt.

2.  Die  Telegraphen  und  die  Fernsprecheinrichtungen  der  Eisenbahnen  bleiben
jedoch  in  erster  Linie  für  den  Eisenbahndienst  bestimmt  und  dürfen  nur,  soweit  dieser
es  gestattet,  zu  militärdienstlichen  Mittheilungen  mit  ausdrücklicher  Genehmigung  der
Station  benutzt  werden.

Unter  dieser  Voraussetzung  können  für  den  Verkehr  der  Militär-Eisenbahnbehörden
  unter  einander  und  mit  den  Eisenbahnverwaltungen  die  Telegraphen  und  die