Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896. (24)

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(11)  Die  Nachweisungen  über  die  Ein=  und  Ausfuhr  von  Zucker  und  über  die  Ausfuhr  von  zuckerhaltigen
  Waaren  unter  steueramtlicher  Kontrole  sind  dem  Keaiserlichen  Statistischen  Amt  auf  besonderen
Blättern  einzusenden.

3.  Bezeichnung  der  Waarengattung  in  den  Verkehrsnach  weisungen.

S.  21.

(!)  Die  Bezeichnung  der  Waarengattung  in  den  Nachweisungen  erfolgt  durch  Angabe  der
statistischen  Nummer  und  Zolltarifnummer  nach  Maßgabe  des  statistischen  Waarenverzeichnisses  (F.  1  der
Ausführungsbestimmungen).

(2)  Auf  Ersuchen  des  Kaiserlichen  Statistischen  Amls  ist  bei  statistischen  Nummern,  welche  verschiedene
  Gegenstände  zusammenfassen,  die  namentliche  Bezeichnung  einzelner  Waaren  anzugeben.  Gleichzeitig
  ist  den  Direktivbehörden  von  dergleichen  Erhebungen  seitens  des  Kaiserlichen  Statistischen  Amts
Mittheilung  zu  machen.

(z)  Bevor  der  Inhalt  einer  Anmeldung  in  die  Nachweisung  übertragen  wird,  ist  in  dem
Anschreibungsbelag  (Anmeldeschein,  Zolldeklaration  2c.)  neben  der  Angabe  der  Gattung  der  Waaren  die
Nummer  des  statistischen  Waarenverzeichnisses,  unter  welche  diese  einzureihen  sind,  anzumerken;  war  eine
Nummer  bereits  notirt,  so  ist  sie  auf  ihre  Richtigkeit  zu  prüfen  und  nöthigenfalls  richtig  zu  stellen.

(4)  Bei  der  Gattung  nach  unvollständig  deklarirten  Waaren  ist  im  Falle  des  §.  36  (1)  der  Ausführungsbestimmungen,
  oder  wenn  eine  vollständige  Deklaration  nicht  erlangt  werden  kann,  statt  der
Nummer  des  statistischen  Waarenverzeichnisses  und  der  Zolltarifnummer  die  Gattung  möglichst  genau  in
die  für  die  Aufnahme  dieser  Nummer  bestimmten  Spalten  der  Nachweisung  einzuschreiben.

(5)  Werden  dergleichen  Waaren  ohne  spezielle  Revision  in  Niederlagen  ausgenommen,  so  ist  der
Niederleger  zu  näheren  Angaben  anzuhalten.  Sollte  dies  nicht  ausführbar  sein  oder  nicht  zu  dem  gewünschten
  Ergebniß  führen,  so  ist  den  Angaben,  welche  über  die  Gattung  der  Waaren  zu  erlangen  gewesen
sind,  hinzuzufügen:  „nach  §.  7  Nr.  2  des  Niederlageregulativs  abgefertigt".

(6)  Bei  der  Ausfuhr  mit  der  Post  sind  die  in  den  Duplikaten  der  den  Postsendungen  nach  dem
Ausland  beizufügenden  Zolldeklarationen  angegebenen  Werthe  der  Postsendungen  in  die  Verkehrsnachweisungen
  mit  aufzunehmen,  wenn  die  Gattung  der  Waaren  in  diesen  Duplikaten  nicht  nach  dem  stalistischen
Waarenverzeichniß  angegeben  oder  bei  in  einer  Sendung  verpackten,  verschieden  tarifirten  Waaren  die
Angaben  des  Nettogewichts  der  einzelnen  Waarengattungen  unterlassen  ist.

)  Waaren,  welche  beim  Eingang  in  inneren  Umschließungen  nach  den  Bestimmungen  über  die
Tara  nach  Maßgabe  der  Unschließung  zur  Verzollung  gelangen,  sind  unter  der  stalistischen  Nummer
in  Luashrreibung  zu  bringen,  welche  der  bei  der  Verzollung  in  Anwendung  gebrachten  Zolltarifnummer
entspricht.

4.  Bezeichnung  der  Mengen  in  den  Verkehrsnachweisungen.

§.  22.
(1I)  Der  Maßstab  für  die  in  den  Nachweisungen  anzugebenden  Mengen  und  Werthe  der  Waaren
ist  wie  folgt  zu  bezeichnen:

Kilogncaam  dourch,k“,
Festmeter.  -„#m“,
Stüksksk  -„Stck.“,
Faß  (Tonnen)  Heringe  =  „Faß“,
Mark  =  „  4K“.

(2)  Bei  den  nach  dem  Gewicht  anzuschreibenden  zollpflichtigen  Waaren  ist  in  den  Nachweisungen
für  die  Einfuhr  die  Menge  nach  dem  zollpflichtigen  (Brutto=  oder  Netto-)  Gewicht  anzugeben.  Außerdem
ist  bei  der  Anschreibung  von  Getreide,  Hülsenfrüchten,  Oelfrüchten  und  anderen  tarifmäßig  nach  dem
Bruttogewicht  zu  verzollenden  Waaren,  die  sowohl  verpackt  als  unverpackt  eingeführt  zu  werden  pflegen,
sowie  von  Mehl  in  den  Nachweisungen  für  die  Einfuhr,  und  zwar  in  der  Spalte  „Maßstab“,  der  Vermerk
  „br“  (brutto)  oder  „n“  (netto)  aufzunehmen,  je  nachdem  die  bezeichneten  Waaren  mit  ihrem  Bruttooder
  Nettogewicht  verzollt  wurden.  Im  Uebrigen  ist  die  Menge  der  nach  dem  Gewicht  anzuschreibenden
Waaren  ausschließlich  nach  dem  Nettogewicht  zu  verzeichnen.