Contents : Das Interregnum.

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aufOrganschaft'!);  denn  dann  würde  sich  z.  B.  der  Monarch  von
dem  Regenten,  der  doch  zweifellos  nicht  Herrscher,  nicht  Träger
der  Staatsgewalt  ist,  begrifflich  nicht  unterscheiden:  vielmehr  steht
ihm  die  Herrschaft  zu  eigenem  Rechte  zu.  Der  Träger  der  Staatssewalt
  ist  überhaupt  nicht  Organ  des  Staates  im  richtigen  Sinne
des  Wortes,  nämlich  Werkzeug  zur  Ausübung  fremder  Gewalt.  Träzer
  und  Organ  der  Staatsgewalt  sind  Gegensätze?);  deshalb  kann,
wer  Träger  der  Staatsgewalt  ist,  in  keinem  Falle  zugleich  Organ  der
Ausübung  der  Staatsgewalt  als  einer  fremden  Gewalt  sein);  denn  soweit
  er  Herrschaft  ausübt,  übt  er  nicht  fremde,  sondern  eigene  Gewalt
  aus.

In  dieser  begrifflichen  Stellung  des  Trägers  der  Staatsgewalt
liegt  nun  einmal,  dass  er,  weil  er  im  Staate  der  einzige  Nichtunterthan
  ist,  alle  übrigen  Staatsglieder  aber  Unterthanen  sind,  unverantwortlich
  und  unabhängig  vom  Willen  der  Gewaltunterworfenen  ist,
dass  er  insbesondere  seiner  Herrschaft  nicht  durch  einen  Willensakt
der  Unterthanen  rechtlich  verlustig  gehen  kann.  Es  liegt  ferner  darin,
dass  der  Träger  der  Staatsgewalt,  weil  er  die  Verkörperung  dieser  selbst
ist,  weil  in  ihm  der  Staatswille  zur  Realität  gebracht  wird,  diese
seine  Stellung  von  Rechts  wegen  nicht  durch  Ereignisse  einbüssen
kann,  die  ausserhalb  seines  Willens  liegen  —  vorausgesetzt,  dass
der  Staat  und  dass  der  Gewaltenträger  selbst  überhaupt  Rechtssubjekte
  bleiben  und  der  letztere  fähig  ist,  Träger  der  Staatsgewalt
zu  sein.

Gehen  wir  nach  diesen  Feststellungen  nunmehr  zur  Beantwortung
  unserer  Frage  über,  wer  der  Träger  der  Staatsgewalt  während
des  Interregnums  ist,  so  sehen  wir  Folgendes:

I.  Nicht  mehr  ist  Subjekt  dieser  Gewalt  der  weggefallene
Monarch,  unhaltbar  ist  die  Konstruktion,  nach  welcher  die  Personen,

 

physischen  Herrscher  und  dem  Staate  gemeinsam  und  „vom  Standpunkte  des  Mitglieds
  (i.  e.  des  Herrschers)  aus  geschen*  ein  Recht  auf  Organstellung.

ı)  Rosın  in  Hirths  Annalen  (1893)  S.  280.  Vgl.  auch  BernarziıK  a.  a.  O.
und  unten  S.  74ff.

2)  Fricker  a.  a.  O.  S.  18;  Meyer  a.  a.  0.  A.  M.  JELLINEK,  System  der
subjektiven  öffentlichen  Rechte  S.  141,  Note  6.

3)  Allerdings  wird  fast  überall  der  Monarch  als  Organ  des  Staates  hingestellt.
Es  scheint  dies  von  der  beliebten  Auffassung  des  Staates  als  eines  Organismus
berzurübren,  die,  an  sich  gewiss  richtig,  doch  der  Wissenschaft  weit  mehr  Verwirrung
  als  Förderung  gebracht  hat!  Wenn  man  mit  dem  Worte  Staatsorgan
überbaupt  einen  Begriff  verbindet,  so  kann  man  darunter  nur  Werkzeug  der  Staatsgewalt
  verstehen.  Eben  darum  ist  der  Träger  der  Gewalt  niemals  Staatsorgan.
Anders  FRicKkER  und  Meyer  2.2.0.0.

TRIEPEr,  Interregnum.  5