1854.  5

Gesetzsammlung
für  das  Fürstenthum  Schwarzburg-Rudolstadt.

 

Hrittes  Süch  vom  Ichre  1854.

 

III.  ———.  Veammemachung
wegen  des  Beitritts  der  Königlich  Bayerischen  Regicrung  zu  der  Uebereinkunft
hinsichtlich  der  Verpflegung  erkrankter  2c.  Staatsangehörigen,
vom  11.  Jannar  1854.

Die  Königlich  Bayerische  Regierung  ist  der  in  Eisenach  am  11.  Juli  1853
abgeschlossenen  Uebereinkunft  im  Betreff  der  Verpflegung  erkrankter  und  der
Beerdigung  verstorbener  gegenseitiger  Staatsangehörigen  (Ges.  Samml.  v.  J.
1853  S.  278  ff.)  nachträglich  beigetreten,  was  anmit  öffentlich  bekannt  gemacht
wird.  Rudolstadt,  den  11.  Januar  1854.

Fürstl.  Schwarzburg.  Ministerium.
v.  Bertrab.

IV.  Ministerial-Bekanntmachung
vom  16.  Jamar  1854,  betreffend  den  Hamdels=  und  Schiffährtsvertrag  mit
Belgien.

Da  durch  die  zeither  deshalb  stattgefundenen  Verhandlungen  eine  weitere  Vereinbarung
  wegen  Fortsehung  des  unter  dem  1.  September  1847  zwischen  dem  deutschen
  Joll=  und  Handelovereine  einerseits  und  Belgsen  andererseite  abgeschlossenen
Handels=  und  Schiffahrts  Vertrages  (Ges.  Samml.  vom  Jahre  1845,  S.  19)
nicht  erzielt  worden  ist,  so  treten  die  Bestimmungen  dieses  Vertrags  und  der  dazu

Färsll.  Schw.  Rudolst.  Gesehsamml.  XV.  3