Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Medizinal- und Veterinärpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Begriff und Umfang der Medizinalpolizei. § 75.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

[Medizinal- und Veterinärpolizei.] $ 75. 189 Vierter Abschnitt. [Medizinal- und Veterinärpolizei‘.] 1. [Begriff und Umfang der Medizinalpolizei]®. $ 75. Die [Medizinalpolizei]® hat für die Verhütung und Heilung von Krankheiten und die Herstellung allgemeiner Bedingungen für eine gesunde Entwicklung der Bevölkerung zu sorgen. Ihre Organe sind die allgemeinen Organe der inneren Verwaltung. Diesen stehen jedoch für die Bearbeitung der technischen Fragen besondere medizinisch gebildete Personen, teils als Beiräte, teils als Hilfsbeamte zur Seite. Als Beirat der Zentralbehörden fungiert ein wissenschaftliches Kollegium, den Mittelbehörden sind medizinisch gebildete Räte beigegeben; bei den unteren Behörden besondere Physici, Kreis- oder Bezirksärzte angestellt*. Die Befähigung zur Erlangung der Physikatstellen ist von der Approbation als prak- tischer Arzt und dem Bestehen einer besonderen Physikatsprüfung abhängig. Die Bestimmungen über Prüfung und Niederlassung des Heilpersonals haben durch die Gesetzgebung für das Deutsche Reich in den wesentlichen Beziehungen eine einheitliche Regelung erfahren. ! Eulenberg, Handbuch des öffentlichen Gesundheitswesens, 2 Bde.. 1881; Guttstadt, Deutschlands Gesundheitswesen, 2 Bde., 1890, 96; Jolly, H.P.Oe.* 3, II. 339; Flesch, Art. öffentliche Gesundheitspflege. H.W.B.?4, 246. ® [Laband, R.St.R. $ 33. I. versteht unter Medizinalpolizei nur solcha Maßregeln, welche ausschließlich dem Zweck dienen, den Ausbruch oder die Verbreitung von Krankheiten zu verhüten, und welche nicht einen Teil einer andern staatlichen Gesetzgebung oder Einrichtung bilden. a [Die Einteilung in Sanitätswesen (zur Verhütung) und Medizinalwesen (zur Heilung von Krankheiten) ‘unter dem Gesamttitel „Gesundheitswesen“ ist in der Neubearbeitung nicht beibehalten.] . * In Preußen steht die obere Leitung des Medizinalwesens dem Ministerium für geistliche, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten zu; ihm ist als kon- sultative Behörde die wissenschattliche Deputation für das Medizinalwesen bei- gegeben. Für jede Provinz besteht ein Medizinalkollegium, bei jeder Regierung ist ein Regierungsmedizinalrat angestellt, in den einzeluen Kreisen fungieren Kreiephysiei und Kreiswundärzte. In Bayern gehört die Medizinalverwaltung zum Ressort des Ministeriums des Innern, dem als technischer Referent ein bermedizinalrat beigegeben ist. Außerdem besteht der Obermedizinalausschuß als beratendes Organ des Ministeriums, welchem der Obermedizinalrat angehört. Bei den Kıreisregierungen fungiert je ein Kreismedizinalrat und ein Kreis- medizinalausschuß, ‘der außer dem Kreismedizinalrat sechs Mitglieder zählt, bei den Bezirksämtern Bezirksärzte. Eine gleichartige Stellun haben in Würt- temberg das Medizinalkollegium, die Kreismedizinalräte und Oberamtsärzte, in Sachsen das I izinalkollegium, die Medizinalbeisitzer der Kreishaupt- mannschaften und die Bezirksärzte. In Baden liegt die obere Leitung des Ge- snndheitswesens dem Ministerium des Innern ob, welchem mehrere Medizinal- referenten beigegeben sind, in den Bezirken fungieren Bezirksärzte. Ahnliche inrichtungen bestehen auch in den übrigen Ländern. Als konsultatives und wissenschaftliches Organ für das ganze Gebiet des deutschen Reiches fungiert das Reichs-Gesundheitsamt, [dem der Reichs-Gesundheitsbeirat beigegeben ist]. Vgl. Jolly, Art. Medizinalbehörden, V.R.W. 2, 90.

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