Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Medizinal- und Veterinärpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Seuchenpolizei. § 76.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

190 Zweites Buch. Vierter Abschnitt. $& 76. Die Sorge für die individuelle Gesundheit ist Sache des Individuums. Gegenstand der Verwaltungstätigkeit bildet nur die Aufgabe, die Bedingungen der allgemeinen Gesundheit herzustellen. Sie muß für gesunde Wohnungen, für Reinlichkeit in den Häusern und auf den Straßen, für gutes Wasser und gute Luft, für die Be- seitigung gesundheitsgefährlicher Einrichtungen im Gewerbebetrieb, für eine gesundheitsmäßige Einrichtung des Jugendunterrichts Sorge tragen. So verzweigen sich die [medizinalpolizeilichen] Gesichts- punkte durch das ganze Gebiet des Verwaltungsrechts; sie be- einflussen die Grundsätze der Baupolizei, Straßenpolizei, Begräbnis- polizei, Gewerbepolizei, des Unterrichtswesens. Auch die Über- wachung der Prostitution erfolgt aus gesundheitspolizeilichen wie aus sittenpolizeilichen Rücksichten. Ebenso sind die Bestimmungen über die Aufnahme fremder Kinder in Kost und Pflege, (sog. Kost- und Ziehkinder), wenn auch nicht ausschließlich, so doch zu einem wesentlichen Teil von Gesichtspunkten der Gesundheits- pflege beeinflußt®. Daneben kommen jedoch besondere Maßregeln in Betracht, die rein sanitätlicher Natur sind. Zu ihnen gehören: 1. alle die Maßregeln, welche gegen eine bestimmte Krank- heit gerichtet sind, sei es, daß diese bereits ausgebrochen ist und nur der Weiterverbreitung entgegengetreten werden soll, sei es, daß man von vornherein ihre Entstehung zu verhindern bezweckt, also: a) die Seuchen[polizei], b) die Impfung), 2. die Überwachung des Verkehrs mit Nahrungs- und Genußmitteln, sowie mitGebrauchsgegenständen, 3. die Sorge für das Heilpersonal und die Heilanstalten. 2. Seuchen[polizei]?. S 76. Seuche (Epidemie) ist eine Krankheit, die in einer bestimmten Gegend massenhaft auftritt und sich durch Ansteckung weiter ver- breitet. Seuchen[polizei] ist der Inbegriff der Maßregeln, die beim Ausbruch einer Seuche ergriffen werden, um ihre weitere Ver- breitung zu verhindern. Derartige Maßregeln haben teils den Verkehr zwischen den einzelnen Ländern und Orten zum Gegenstande, teils besitzen sie einen rein lokalen Charakter. Zu ersteren gehören Einfuhrverbote und Einführung der Paßpflichtigkeit, Anordnungen, 5 Die Pflege und Erziehung fremder Kinder kann entweder gegen Ent- eld oder unentgeltlich erfolgen. Im ersteren Falle hat sie den Charakter eines ewerbebetriebs. Doch finden die Bestimmungen der G.O. darauf keine An- wendung (Gew.O. $ 6). Es besteht daher die Möglichkeit, landesherrliche Vor- schriften darüber zu erlassen. Diese Vorschriften, die zum kleineren Teil auf Landesgesetzen, in der Regel auf orts- oder bezirkspolizeilichen Verordnungen beruhen, haben die Übernahme fremder Kinder in Erziehung und Pflege in der Regel von vorgängiger Genehmigung abhängig gemacht. Bayr. Pol.St.G.B. Art. 41. Bad. Pol.St.G.B. $ 98a. Hess. G. vom 10. Sept. 1878. 1 Finkelnburg, Art. Volksseuchen, R.L. 8, 1159; Jolly, Art. Seuchen- polizei, V.R.W. 2. 450.

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