Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Medizinal- und Veterinärpolizei.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: 5. Heilpersonal.

Document type:: Monograph

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Chapter

Title:: c) Hebammen. § 81.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

[Medizinal- und Veterinärpolizei.] $ 82. 205 gründete Berechtigung analoge Anwendung. Die Zurücknahme der Approbation äußert ebenso wie die Erteilung derselben eine Wirkung nur für das betreffende Land. Die Festsetzung von Taxen für die Hebammen ist nach der Reichsgewerbeordnung nicht für zulässig zu erachten ®, ‘6. Heilanstalten. & 32. Heilanstalten sind: l. Krankenhäuser, Entbindungshäuser und Irren- anstalten!, Diese sind entweder vom Staate oder einem Kam- munalverbande (Provinz, Landarmenverband, Gemeinde) errichtet, in dessen Eigentum und Verwaltung sie sich befinden, oder sie gehören einer Stiftung, oder sie werden von einem Privatunternehmer geleitet. Die Einrichtung der staatlichen und kommunalen Anstalten beruht auf besonderen Statuten und Reglements. Auch für die Anstalten der Stiftungen bestehen regelmäßig besondere statutarische Vor- schriften. Unternehmer von Privatanstalten bedürfen einer Kon- zession der höheren Verwaltungsbehörde?. Diese Konzession ist nur dann zu versagen: a) wenn Tatsachen vorliegen, welche die Unzu- verlässigkeit des Unternehmers in bezug auf die Leitung und Ver- waltung der Anstalt dartun®, b) wenn nach den von dem ÜUnter- nehmer einzureichenden Beschreibungen und Plänen die baulichen und die sonstigen technischen Einrichtungen der Anstalt den gesund- heitspolizeilichen Anforderungen nicht entsprechen, [c) wenn die Anstalt nur in einem Teile eines auch von anderen Personen be- wohnten Gebäudes untergebracht werden soll und durch ihren Betrieb für die Mitbewohner dieses Gebäudes erhebliche Nachteile oder Ge- fahren hervorrufen kann, d) wenn die Anstalt zur Aufnahme von Personen mit ansteckenden Krankheiten oder von Geisteskranken bestimmt ist und durch ihre örtliche Lage für die Besitzer oder Be- wohner der benachbarten Grundstücke erhebliche Nachteile oder Ge- fahren hervorrufen kann. — Vor Erteilung der Konzession sind über die Fragen zu c) und d) die Ortspolizei und die Gemeindebehörden zu hörent.] Die Entziehung der Konzession ist zulässig wegen — ® Gew.O. $ 72. Der Grundsatz gilt aber natürlich nur für frei praktizierende Hebammen. Für angestellte Bezirkshebammen ist die Festsetzung von Taxen -uläseig. [Preuß.G., etr. die Gebühren der Hebammen, vom 10. Mai 1908.] ı Jo In Art. Irrenwesen, V.R.W. 1, 691; Art. Krankenanstalten, V.R.W. 1, 844; [G. Meyer, Art. Heilanstalten H.W.B.® 4, 1171.] ® Gew.O. $$ 30 u. 40. ? Die ursprüngliche Fassung lautete: „welche die Unzuverlässigkeit des Nachsuchenden in Beziehung auf den beabsichtigten Gewerbebetrieb dartun.“ chon diese Fassung beabsichtigte nicht bloß bürgerlich bescholtene, sondern auch administrativ und technisch unfähige Personen auszuschließen. Da indessen über diesen Punkt Zweifel entstanden, so wurde durch R.G. vom 28, Juli 1879 an die Stelle der früheren Fassung eine anderweite gesetzt, welche den Ge- danken noch deutlicher zum Ausdruck bringt (vgl. Motive zu Art. 1 des Re- ae vom 3. Mai 1879 Sten. Ber. 5, 1325 ) Durch die Nov. vom 6. Aug. 1896 sind c. und d. dem $ 30 Gew.O. zugefügt.]

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