Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Dochow, Franz; Meyer, Georg

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: dochow_verw_recht_1910

Title:: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Editor:: Dochow, Franz; Meyer, Georg

Buchgattung:: Lehrbuch

Keyword:: Verwaltungsrecht

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Duncker & Humblot

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1910

Scope:: 781 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Buch. Verwaltung der inneren Angelegenheiten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Medizinal- und Veterinärpolizei.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Heilanstalten. § 82.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

206 Zweites Buch. Vierter Abschnitt. $ 88. Unrichtigkeit der Nachweise, auf Grund deren die Erteilung erfolgt ist, oder wegen Mangels derjenigen Eigenschaften, die nach den vorher erwähnten Bestimmungen der Gewerbeordnung vorausgesetzt werden mußten®. Die Konzession ist eine persönliche, nicht die Konzession einer Gewerbsanlage, Bei einem Wechsel in der Person des Unternehmers tritt daher auch eine neue Prüfung der baulichen und sonstigen Einrichtungen ein. Die Anstalten unterliegen einer staatlichen Beaufsichtigung®. 2. Gesundbrunnen und Bäder’. Sie sind ebenfalls teils staatliche oder kommunale Anstalten, teils Unternehmungen von Privaten oder Gesellschaften. Die Verhältnisse derselben sind durch besondere Reglements geordnet. 7. [Veterinärpolizei] ’. $ 88. [Die Veterinärpolizei hat für die Verhütung und Heilung von Tierkrankheiten im Interesse der Viehzucht, des Viehhandels und der menschlichen Gesundheit? zu sorgen.] Die älteren Vorschriften über die bei Viehseuchen zu ergreifenden Verwaltungsmaßregeln waren entweder nur mit Rück- sicht auf eine einzelne zur Zeit ihres Erlasses bestehende Seuche gegeben oder bezogen sich, wenn sie eine dauernde Geltung haben sollten, doch nur auf bestimmte Arten von Tierkrankheiten. Erst in den letzten Jahrzehnten des 19. Jahrhunderts wurden in einzelnen Staaten (Bayern, Baden, Sachsen- Meiningen, Bremen) allgemeine Bestimmungen über Viehseuchen auf dem Verordnungswege erlassen. Eine eingehende gesetzliche Regelung des gesamten Viehseuchen- wesens hat von deutschen Einzelstaaten nur Preußen in einem Gesetz vom 25. Juni 1875 erhalten. Das Deutsche Reich ist zunächst durch Spezialgesetzgebung, namentlich über Rinderpest, auf dem Gebiete des Seuchenwesens 5 Gew.O. $ 53. ® Über das Verfahren bei Konzessionierung und Konzessionsentziehung vgl. Gewerberecht. i 7 Jolly, Art. Bäder. V.R.W. 1, 1283. ı Dammann, Art. Viehseuchen V.R.W.2, 809; Esser, Art. Viehseuchen R.L. 8, 1141; (H.W.B.® 7, 483]; Göring, Die Veterinärpolizeiverwaltung nach den reichsgesetzlichen Bestimmungen. Annalen 1881, S. 809; Jolly, Die Veterinärpolizei. H.P.Oe.*8, II. 391 [als Anhang zum Gesundheitswesen; Laband 8, 258 in Verbindung mit der Medizinalpolizei; ebenso R.St.R. $ 33. Vgl. auch R.Verf. Art. 4. Ziff. 15: „Maßregeln der Veterinärpolizei.*“ Loening Verw.R. S. 408 Abwehr und Bekämpfung der Viehseuchen im Zusammenhang mit der Landwirtschaft, ebenso Georg Meyer, Verw.R. 2. Aufl. $ 118.] . 2 [Da die menschliche Gesundheit durch Viehseuchen gefährdet ist, recht- fertigt sich schon aus diesem Grunde die Bebandlung der Viehseuchen- bekämpfung als Teil der Veterinärpolizei, im Zusammenhang mit der Medizinal- polizei, und nicht von dieser getrennt, im Zusammenhang mit Landwirtschaft und Viehzucht.]

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des deutschen Verwaltungsrechtes.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.