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Art. 234.
Jedem Richter und Staatsanwalte wird zur Pflicht gemacht, die ihm bekannten, seine
Person betreffenden Unfähigkeitsgründe (Art. 79 der St. P.O.) dem Gerichte selbst zu
eröffnen.
Titel H.
Vom Verfahren gegen Abwesende und Flüchtige.
Art. 235.
Kann ein Angeklagter in Gemäßheit des ihn vor das Schwurgericht verweisenden Urtheils
nicht zur Haft gebracht werden, so ist auf Betreiben des Staatsanwaltes das Verweisungsurtheil
in beglaubigter Abschrift mit der Aufforderung an den Angeklagten, sich der
Haft zu stellen, mitzutheilen, seinem Vormunde, zurückgelassenen Bevollmächtigten, wenn ein
solcher bekannt ist, seinem Ehegatten und in dessen Ermanglung seinen nächsten Verwandten
oder Verschwägerten, und endlich den in seiner Wohnung zurückgebliebenen Personen, insofern
die Vorgenannten nicht zu denselben gehören.
Findet sich keine der besagten Personen vor., so hat darüber der Schultheiß der Gemeinde,
in welcher der Angeklagte bisher seinen Wohnsitz hatte, ein Zeugniß auszustellen,
und es ist ihm eine beglaubigte Abschrift des Verweisungs-Urtheils einzuhändigen, deren
Emxpfang er in jenem Zeugnisse zu bescheinigen hat.
Art. 236.
Stellt sich ver Angeklagte nicht binnen 10 Tagen von der im vorhergehenden Artikel
vorgeschriebenen Mittheilung und Bekanntmachung des Verweisungs-Urtheils an, so hat sodann
auf den Antrag des Staatsanwalts und auf Vorlage der Bescheinigung jener Mittbeilung
und Bekanntmachung hin, der Criminal-Senat des betreffenden Kreisgerichtshofs
zu verordnen, daß das Vermögen des Angeklagten mit Beschlag belegt werde und ihm jede
gerichtliche Geltendmachung von Rechten auf dem Wege der Klage, sowie jede Ausübung
seiner staatsbürgerlichen Rechte untersagt seyn solle.
Art. 237.
Dieser Beschluß, welcher unter Anführung des Verweisungs-Urtbeils, das Vergehen
oder Verbrechen bezeichnen muß, dessen der Angeklagte in jenem angeklagt wird, ist auf Be-
