410  Exekutivprozeß.  Remonstration.

entzlehen,  ist  begreiflich;  der  Gläubiger  hat  ein  entgegengesetztes
  Interesse.

Sache  des  Instruktionsrichters  ist  es,  dem
Beklagten  den  Weg,  welcher  zu  einer  ungebührlichen
Prozeßverzögerung  führt,  sogleich  beim  Versuche,
den  ersten  Schritt  auf  jenen  Abweg  zu  thun,  gänzlich
  abzuschneiden.  Das  gesetzliche  Mittel,  welches
ihm  zu  Gebote  steht,  ist  einfach,  sachgemäß  und  auf
dem  Rechte  der  Prozeßdirektion  beruhend.  Wenn
der  Beklagte  auf  die  ihm  mitgetheilte  Exekutivklage
vor  der  anberaumten  Produktionstagfahrt  eine  Remonstration
  einreicht,  in  welcher  die  Statthaftigkeit
des  Erekutivprozesses  bestritten,  und  um  sofortige
Abweisung  der  Klage  wegen  Mangels  genügender
Begründung  dieser  Prozeßart  gebeten  wird,  so
hat  der  Instruktionsrichter  nichts  Anderes  zu  thun,
als  die  Remonstration,  ohne  sich  auf  eine  Prüfung
  der  darin  vorgetragenen  Exzeption
einzulassen,  dem  Kläger  zur  Wisenschir.  mitzutheilen,
  und  dem  Beklagten  lediglich  zu  eröffnen,
daß  es  ihm  unbenommen  sei,  an  dem  Produktionstermine
  (vwelcher  bereits  angeordnet  oder
neuerlich  anzusetzen  ist,  wenn  diese  Verfügung  wegen
  zu  nahe  stehenden  Termines  nicht  mehr  rechtzeitig
  sollte  zugestellt  werden  können),  seine  Remonstrationsgründe
  so  wie  überhaupt  alle  seine  Einwendungen
  gegen  die  angestellte  Klage  anzuführen
und  zu  begründen.

Daß  diese  Verfügung,  durch  welche  der  Beklagte
  lediglich  auf  die  Tagfahrt  hingewiesen  wird,
welche  zur  gerichtlichen  Aufnahme  seiner  Vertheidigung
  festgesetzt  ist,  über  die  Grenze  eines  einfachen,
prozeßleitenden  inappellablen  Dekretes  nicht  hinausgeht,
  bedarf  keiner  näheren  Ausführung;  es  ist  durch
jene  Verfügung  nicht  ausgesprochen,  daß  es  der
Remonstration  ungeachtet  bei  dem  eingeleiteten
  Erekutivprozesse  sein  Bewenden  habe,