Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875. (3)

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6.  Für  Eichungsgeschäfte  außerhalb  der  Amtsstelle,  mögen  sie  auf  dienstliche  Anordnung  oder  auf  Verlangen
  der  Betheiligten  vorgenommen  werden,  sind  neben  den  tarifmäßigen  Gebühren  durch  den  Eichungsbeamten
  zu  berechnen:

a.  an  Diäten  je  nach  der  auf  das  Geschäft  einschließlich  der  Hin=  und  Rückreise  verwendeten  Zeit:
für  einen  halben  Tag  (5  Stunden  und  weniger)  3  —3.  50  Pf-)

bei  längerer  Zeitdauer  für  jeden  Tag  7
b.  die  durch  eine  den  Umständen  angemessene  Art  der  Hin-  und  Rückbeförderung.  erwachsenen  Kosten;
c.  die  Auslagen  für  den  Transport  der  zu  dem  Geschäft  erforderlichen  Utensilien,  sowie  für  die
nöthige  Arbeitshülfe.
Die  Gebührensätze  der  Kolumne  B.  werden  dann  eintretenden  Falles  für  solche  Berichtigungsarbeiten
erhoben,  welche  sonst  im  Lokale  der  Eichungsstelle  ausführbar  gewesen  wären.
Üeber    den  Ansatz  der  Diäten  und  der  Auslagen  entscheidet  in  Streitfällen  die  Aufsichtsbehörde  der

Eichungsstelle.
Wegen  der  Nichtgestattung  des  Verzichtes  auf  Empfangnahme  von  Gebühren  vergl.  die  betreffende
  Bestimmung  in  §.  82  der  Eichordnung  vom  16.  Juli  1869  und  die  nachträgliche  Erläuterung
  zu  derselben  in  Nr.  5  des  Zirkulars  16  vom  12.  Juni  1872.

 

 

 

 

 

 

 

A.  B.  C.
Gegenstand.  für  dle  für  die  für  Prüfung
Eichung.  Berichtigung.  Stempelung.
a.  b.  c.  d.
I.  Längenmaaße.  ———————.———.0—
Metallene  Präzisionsmaaßstäbe  mit  feiner  Theilung–S 30  30
2.  Gewöhnliche  Maaßstäbe  aus  Metall  ect.:
von  22  und  11  —40|  8  NO
-  05  bis  ,  .  .  1  30  1151  —  —15  15
3.  Werkmaaßstäbe  aus  Holz  .  ....—30—10———  15  —  10
4.  Maaßstäbe  für  Langwaaren  in  Zentimeter  getheilt  .  —10—10———  —  10
8  Zusammenlegbare  Maaße  —20|1100—  —  10
6.  Bandmaaße  aus  Metall:
von  20  10  55.  50—100  —  —  10
=  2v.  1.  —  301—40  —  —  —  10

 

 

 

 

 

 

 

 

Die  Ansätze  unter  a.  und  c.  beziehen  sich  auf  die  Prüfung  der  Richtigkeit  der  Länge    des  ganzen  Maaßes,

die  Ansätze  unter  b.  und  d.  auf  die  Prüfung  der  Richtigkeit  der  Eintheilung  in  der  Art,  daß  dieselben
  für  die  Untersuchung  je  eines  Hundert,  sowie  eines  nicht  vollen  Hundert  von  Theilstrichen  außer  dem
Ansatz  unter  a.  und  c.  in  Anrechnung  gebracht  werden.  Sie  werden  nur  dann  vorkommen  können,  wenn  das
Maaß  nicht  schon  wegen  falscher  Gesammtlänge  zu  verwerfen  war.

Die  Kolumne  B.  ist  hier  nicht  ansgefüllt,  weil  bei  Längenmaaßen  nur  in  ganz  besonderen  Fällen  Berichtigungen
  vorkommen  können,  welche  überdies  auf  so  enge  Grenzen  beschränkt  sind,  daß  besondere  Gebühren
dafür  wegfallen  dürfen.

Bei  Bandmaaßen,  deren  Länge  10  Meter  und  mehr  beträgt,  kommen  die  Gebühren  unter  C.  d.
für  den  Fall,  daß  die  Einrichtungen  des  Eichamts  die  Prüfung  der  Gesammtlänge  nur  durch  sukzessive
Abmesung  der  Theillängen  gestatten,  auch  dann  zur  Erhebung,  wenn  sich  bei  der  Prüfung  ergiebt,

daß  das  Maaß  wegen  unzulässiger  Gesammtlänge  zurückzuwelsen  ist.
Zirlular  S.  vom  12.  Juni  1871  Nr.  9.)

Bei  der  Beurtheilung  der  Frage,  ob  ein  zur  Eichung  gebrachter  hölzerner  Maaßstab  als  ein
Maaßstab  für  Langwaaren  im  Sinne  des  §.  3  A.  Nr.  4  der  Eichordnung  zu  betrachten  sei,  ist  die
bloße  Einthellung  in  Zentimeter  mit  Ausschluß  kleinerer  Unterabtheilungen  nur  dann  das  entschei-*)

  M.  ist  das  in  Gemäßheit  eines  Beschlusses  des  Bundesraths  durch  Erlaß  des  Reichskanzler-Amts  vom  24.  November  1878
für  den  amtllchen  Verkehr  der  Reichsbehörden  vorgeschriebene  abgekürzte  Zeichen  für  „Mark“;  Pf.  bedeutet  „Pfennig“.
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