Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechster Jahrgang. 1878. (6)

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Von  16.  bis  23.  Mai  1878  hat  die  Reichsbank  an  Gold  angekauft:

 

in  Münzen  in  Barren
für  90  607,80  M.  für  —  .MA.
Vorher  seit  dem  3.  Januar  1876  „  28  866  45  1,80  „  „  253  049  387,72  »
Zusammen  für  28957  059,10  M.  für  253  049  387,72  4

 

71!1.  Zoll=  und  Steuer-Wesen.

 

Nachdem  die  Eisenbahn  von  Mutzig  nach  Rothau  eröffnet  und  auf  dem  Bahnhofe  zu  Schirmeck  ein  Zollabfertigungslokal
  eingerichtet  worden  ist,  können  hei  dem  Kaiserlichen  Hauptzollamte  zu  Schirmeck  Abfertigungen
nach  Maßgabe  des  F.  66  des  Vereinszollgesetzes,  sowie  Aus=  und  Umladungen  der  auf  der  Eisenbahn  unter
Raumverschluß  beförderten  Güter  —  §.  65  des  Vereinszollgesetzes  —  vorgenommen  werden.  Auch  können
Begleitscheingüter  unter  Eisenbahnwagenverschluß  auf  das  genannte  Hauptamt  abgefertigt  werden.

 

Den  Stations-Kontrolör  zu  Mülhausen,  Königlich  preußischen  Ober-Grenz-Kontrolör  Frank  ist  der  Karakter
als  Steuer-Inspektor  verliehen  worden.

Dem  Stations-Kontrolör  zu  Dresden,  Königlich  preußischen  Ober-Steuer-Kontrolör  Baumgarten  ist
der  Titel  eines  Steuer-Inspektors  bereits  in  seiner  früheren  Stellung  beigelegt  worden.

 

5.  Justiz-Wesen.

Bei  der  Ausführung  der  Uebereinkommen,  welche  von  der  Kaiserlich  deutschen  mit  der  Königlich  italienischen
desgleichen  mit  der  Königlich  belgischen  Regierung

wegen  Wegfalls  der  sogenannten  Trau-Erlaubnißscheine
geschlossen  worden  sind:

Central-Blatt  von  1875  S.  155  und  719
entstehen  häufig  Zweifel  darüber:  welche  Landesbehörden  in  Italien,  beziehungsweise  in  Belgien  zur  Ertheilung
  von  Bescheinigungen  über  das  Nichtvorhandensein  von  Ehehindernissen  zuständig  sind,  wenn  solche  Be-Hütmsunge
  behufs  einer  Eheschließung  in  Deutschland  von  Angehörigen  jener  Länder  beigebracht  werden
müssen.

Zur  Beseitigung  solcher  Zweifel  wird  hiermit  zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht,  daß  in  Italien  die
Civilstandsbeamten  es  sind,  welche  für  italienische  Staatsangehörige  die  in  Rede  stehende  Bescheinigung  auszustellen
  haben  und  daß,  was  Belgien  anlangt,  dem  fraglichen  Zwecke  die  Bescheinigung  dient,  welche  der
Civilstandsbeamte  des  belgischen  Domizils  eines  der  eheschließenden  Theile  stets  darüber  zu  ertheilen  hat,
daß  die  durch  Artikel  63  des  Code  civil  vorgeschriebenen  beiden  Verkündigungen  stattgefunden  haben,  ohne
daß  gegen  die  beabsichtigte  Eheschließung  Einspruch  erhoben  worden.

Berlin,  den  22.  Mai  1878.

Der  Staatssekretär  im  Reichs-Justizamt.
Dr.  Friedberg.