Central-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

im

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

IX.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  15.  Juli  1881.  #o.  28.
Inhalt:  1.  Handels=  und  Gewerbe-Wesen:  Bekannt=  gütung  der  Rübenzuckersteuer;  —  Abänderung  der  Bemachung,
  betreffend  die  Beschäftigung  jugendlicher  Arbeiter  stimmungen  über  die  Statistik  der  Branntweinbrennereien
auf  Steinkohlenbergweren  Seite  275  und  der  Branntweinbesteuerung;  —  Abänderung  der  Be-2.
  Bank-Wesen:  Status  der  deutschen  Notenbanken  Ende  stimmungen,  betreffend  die  Denaturirung  des  Branntweins
Juni  1831..  .....  276  durch  Holzgeist;  —  Ausführungsbestimmungen  zu  dem  Gesetz,
3.  Zoll-  und  Steuer-Wesen:  Aenderungen  in  den  für  die  betreffend  die  Erhebung  von  Reichsstempelabgaben.  278
Verzollung  maßgebenden  Tarasätzen;  —  Abänderung  des  4.  Konsulat-Wesen:  Ernennung;  —  Abgrenzung  von  Amts-§.
  53  des  Begleitschein-Regulativs;  —  Strafbarkeit  bei  bezirrren  327
unberechtigtem  Bezuge  denaturirten  Bestellsalzes;  —  Ab-  5.  Polizei-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
änderung  der  Fristen  für  die  Kreditirung  und  Rückver-  Reichsgebiete  327

 

 

1.  Handels=  und  Gewerbe-Wesen.

 

Bekanntmachung,  betreffend  die  Beschäftigung  jugendlicher  Arbeiter  auf  Steinkohlenbergwerken.

Auf  Grund  des  §.  139  a  der  Gewerbeordnung  hat  der  Bundesrath  nachstehende
lasf  Bestimmungen  über  die  Beschäftigung  jugendlicher  Arbeiter  auf  Steinkohlenbergwerken
erlassen.

I.  Auf  Steinkohlenbergwerken,  deren  Betrieb  auf  eine  doppelte  tägliche  Arbeitsschicht  eingerichtet  ist,
treten  die  Beschränkungen  des  §.  136  Absatz  1  und  2  der  Gewerbeordnung  für  die  über  Tage  beschäftigten
jugendlichen  Arbeiter  männlichen  Geschlechts  über  14  Jahre  mit  folgenden  Maßgaben  außer  Anwendung:

1.  Die  erste  Schicht  darf  vor  5  Uhr  Morgens  nicht  beginnen,  die  zweite  Schicht  nicht  nach  10  Uhr
Abends  schließen,  keine  der  beiden  Schichten  länger  als  8  Stunden  dauern.

2.  Zwischen  den  Arbeitsstunden  müssen  den  jugendlichen  Arbeitern  an  jedem  Arbeitstage  Pausen
von  zusammen  mindestens  einstündiger  Dauer  gewährt  werden;  während  der  Pausen  darf  ihnen
eine  Beschäftigung  in  dem  Betriebe  nicht  gestattet  werden.

3.  Vor  Beginn  der  Beschäftigung  ist  dem  Arbeitgeber  für  jeden  Arbeiter  ein  ärztliches  Zeugniß
darüber  zuzustellen,  daß  die  körperliche  Entwickelung  des  Arbeiters  eine  Beschäftigung  auf  dem
Werke  ohne  Gefahr  für  die  Gesundheit  zuläßt.  Der  Arbeitgeber  hat  mit  dem  Zeugniß  nach
§.  137  Absatz  3  der  Gewerbeordnung  zu  verfahren.

II.  In  Räumen,  in  welchen  jugendliche  Arbeiter  nach  Maßgabe  der  Vorschriften  unter  I  beschäftigt

werden,  muß  neben  der  nach  §.  138  Absatz  3  der  Gewerbeordnung  auszuhängenden  Tafel  eine  zweite  Tafel
ausgehängt  werden,  welche  in  deutlicher  Schrift  die  Bestimmungen  unter  1  wiedergiebt.

Berlin,  den  10.  Juli  1881.  Der  Reichskanzler.
In  Vertretung:  v.  Boetticher.

 

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