Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierzehnter Jahrgang. 1886. (14)

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Tentral-Blatt

für  das

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.  —  Pränumerations-Preis  für  den  Jahrgang  sechs  Mark.

 

 

 

 

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XIV.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  21.  Mai  1886.  V21.
Inhalt:  1.  Versicherungs  =  Wesen:  Bekanntmachung,  be-  3.  Zoll=  und  Steuer-Wesen:  Bestellung  eines  Stationstreffend
  die  Unfallversicherung  der  für  Reichs=  beziehungs-  Kontrohssss  137
weise  Staatsrechnung  verwalteten  Baggerei-,  Binnen-  4.  Konsulat-Wesen:  Ernennung;  —  Todesfalll  1327
schiffahrts.,  Flößerei.,  Prahm=  und  Fährbetriebe  Seite  135  5.  Polizel-Wesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
2.  Finanz-Wesen:  Nachweisung  über  Einnahmen  des  Reichs  Reichsgebieee  137
vom  1.  bis  Ende  April  1866  ..  136

 

 

1.  Versicherung  =  Wesen.

 

Bekanntmachung,
betreffend

die  Unfallversicherung  der  für  Reichs=  beziehungsweise  Staatsrechnung  verwalteten  Baggerei-,
Binnenschiffahrts-,  Flößerei-,  Prahm=  und  Fährbetriebe.

 

Im  Anschluß  an  die  Bekanntmachung,  betreffend  die  Bildung  von  Berufsgenossenschaften,  vom  15.  April
1886  (Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  S.  111)  wird  hierdurch  zur  Kenntniß  gebracht,  daß  zufolge
der  seitens  der  betreffenden  Landesregierungen  in  Gemäßheit  des  §.  2  Absatz  2  des  Ausdehnungsgesetzes
vom  28.  Mai  1885  abgegebenen  Erklärungen  folgende  für  Staatsrechnung  verwaltete  Betriebe  den  Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaften
  angehören:

1.  die  für  Staatsrechnung  verwalteten  Baggerei-,  Binnenschiffahrts-,  Flößerei-,  Prahm=  und  Fährbetriebe
  im  Königreich  Preußen,  im  Großherzogthum  Hessen,  sowie  in  Elsaß-Lothringen,

2.  die  für  Staatsrechnung  verwalteten  Baggerei-,  Flößerei-,  Prahm=  und  Fährbetriebe  im  Königreich
  Bayern,

3.  die  für  Staatsrechnung  verwalteten  Baggereibetriebe  im  Königreich  Württemberg,  in  den  Großherzogthümern
  Mecklenburg-Schwerin  und  Mecklenburg-Strelitz,  in  den  Herzogthümern  Braunschweig
  und  Anhalt,  in  der  freien  und  Hansestadt  Lübeck,  sowie  in  der  freien  Hansestadt

remen.

Berlin,  den  13.  Mai  1886.
Das  Reichs-Versicherungsamt.
Bödiker.

 

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