Full text : Verhandlungen des Reichstags. 101. Band. (101)

Reichstag  .  -  4.  Sizung  .  Mittwoch  den  30.  November  1887  .
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Sie  zu  dem  stolzen  Worte  :  den  Reichstag  freistellen  von
den  Einflüssen  der  Einzellandtage  oder  den  Einzelregierungen  ;
und  dann  kommen  Sie  auf  den  Kern-  und  Drehpunkt  der
deutschen  Verfassung  .  Meine  Herren  ,  den  Reichstag  von  den
Einzelregierungen  in  dieser  Finanzwirthschaft  freistellen  ,  heißt
den  Einheitsstaat  etabliren  ,  darüber  kann  gar  kein  Zweifel
sein  ;  und  ich  wünschte  deshalb  ,  daß  wir  bei  Ausdrücken  dieser
Art  uns  so  recht  vergegenwärtigten  ,  was  wir  vorhaben  .  Es
freut  mich  ,  Gelegenheit  zn  haben  ,  auf  diesen  föderativen
Gedanken  der  Bundesverfassung  nun  einmal  heute  wieder
hinweisen  zu  können  ;  denn  er  scheint  mir  selbst  bei  den
Freunden  derselben  zu  oft  vergessen  zu  werden  .  Das  sage
ich  besonders  den  Herren  in  München  .

(  Heiterkeit  .  )

Meine  Herren  ,  nun  hat  ja  aber  Herr  von  Bennigsen
gesagt  ,  in  nächster  Zeit  solle  das  noch  nicht  vor  sich  gehen  ;
auch  in  absehbarer  Zeit  nicht  ;  ich  weiß  nicht  ,  es  kam  noch
so  ein  tröstendes  Wort  hinzu  .  Aber  Sie  werden  einmal
sehen  ,  wie  rasch  das  reitet  ,  wenn  Sie  die  Gelegenheit  dazu
bieten  wollen  ;  und  darum  wird  es  gut  sein  ,  daß  man  bei
Zeiten  sich  der  Sache  erinnert  und  klarstellt  ,  was  man  will
und  was  man  nicht  will  und  wollen  kann  .

-

Meine  Herren  ,  mein  Vorredner  hat  eine  lange  retrospektive
  Betrachtung  gehalten  über  die  Art  und  Weise  ,  wie
der  Militäretat  gewachsen  sei  ,  und  dargelegt  ,  daß  aus  dieser
starken  Militärbelastung  die  finanziellen  Schwierigkeiten  ,  die
wir  haben  ,  wesentlich  entstehen  .  Daß  aus  der  Militärlast
wesentlich  die  finanziellen  Schwierigkeiten  aller  europäischen
Staaten  erwachsen  ,  kann  kein  Mensch  leugnen  .  Indeß  weiß
ich  kein  Mittel  und  ein  solches  hat  auch  der  Herr  Vorredner
  nicht  angegeben  ,  wie  man  die  Gründe  beseitigen
kann  ,  weshalb  eine  Armee  ,  wie  wir  sie  haben  ,  gehalten
werden  muß  .  Ich  habe  meinestheils  keine  Ursache  ,  eine
retrospektive  Betrachtung  über  die  Entstehung  aller  dieser
Verhältnisse  ,  auch  der  Reichsverfassung  ,  anzustellen  .  Für
mich  ist  die  Reichsverfassung  ,  wie  sie  liegt  ,  ein  Gegebencs
  und  Anerkanntes  ;  und  auch  die  Verhältnisse  ,
wie  sie  in  Europa  sich  gestaltet  haben  ,  liegen  so  ,  daß  weder
der  Einzelne  im  Reichstage  noch  der  Reichstag  selbst  eine  erhebliche
  Einwirkung  in  dieser  Richtung  auszuüben  in  der
Lage  ist  .  Wenn  wir  aber  kein  Mittel  haben  ,  die  bedrohlichen
Verhältnisse  in  Europa  zu  ändern  ,  dann  ist  für  uns  die
Nothwendigkeit  gegeben  ,  eine  starke  Armee  zu  haben  .  Wie
stark  dieselbe  sein  muß  ,  das  zu  beurtheilen  ,  würde  ich  meines
theils  nicht  wagen  ;  aber  ich  habe  das  Vertrauen  ,  daß  unsere
Militärverwaltung  das  richtig  bemessen  kann  und  richtig  bemessen
  will  ,  da  sich  dieselbe  sagen  muß  :  wenn  wir  überlasten  ,
dann  nehmen  wir  ein  gut  Theil  der  ersten  Bedingung  aller
Kriegführung  .  Denn  zu  einer  Kriegsührung  gehören  nicht
allein  Truppen  und  eine  Armee  ,  sondern  vor  allem  Geld  und
abermals  Geld  .  Und  wenn  das  unnük  verschwendet  ist  ,  dann
wird  man  eben  dieses  wichtigste  Mittel  der  Kriegsührung  im
entscheidenden  Augenblick  nicht  haben  .  Also  das  eigenste
Interesse  weist  darauf  hin  ,  daß  wir  allesammt  gewillt  sind
und  gewillt  sein  müssen  ,  unsere  Selbstständigkeit  zu  wahren  ,
daß  wir  gegen  jeden  Angriff  gemeinsam  abwehrend  uns  verhalten
  müssen  .  Darüber  ist  bei  mir  gar  kein  Zweifel  ;  ich
bin  nur  darüber  erstaunt  ,  daß  gestern  und  auch  heute  die
Redner  ,  die  ich  gehört  habe  ,  so  bemüht  waren  ,  das  hervor
zuheben  .  Bei  mir  versteht  sich  das  ganz  von  selbst  .

(  Heiterkeit  .  )

Wozu  also  diese  Paukerei  ?  Ich  verstehe  das  nicht  .

(  Heiterkeit  .  )

Es  ist  für  jeden  Deutschen  und  insbesondere  für  jedes  Mitglied
  des  Reichstags  ganz  selbstverständlich  ,  daß  wir  uns  von

keiner  Macht  angreifen  lassen  ,  und  daß  wir  ,  wenn  es  geschieht  ,
gemeinsam  eintreten  für  den  Thron  und  für  das  Reich  .

(  Bravo  !  )

Das  sei  ein  für  alle  Mal  gesagt  .  Ich  werde  es  nicht  noch
einmal  sagen  ;  werde  auch  gar  nicht  versuchen  ,  das  so  schön
zu  sagen  ,  wie  es  bereits  gesagt  worden  ist  ,  um  andere  Defekte
zu  verdecken  .

(  Heiterkeit  .  )

Wenn  das  aber  so  ist  ,  so  habe  ich  darum  doch  nicht  sagen
wollen  ,  daß  wir  nun  die  neuen  Bewilligungen  für  den
Militäretat  ,  die  jekt  verlangt  werden  ,  ohne  weiteres  ge  =
währen  sollen  .
(  Staatssekretär  des  Innern  ,  Staatsminister  von  Boetticher  :

Sie  kennen  sie  ja  gar  nicht  !  )

Sie  stehen  im  Budget  ;  und  diejenigen  ,  welche  wir  noch
nicht  offiziell  kennen  ,  sind  uns  leider  durch  die  geschäftige
Presse  der  Herren  von  der  Regierung  bereits  verrathen
worden  .  Ich  will  darüber  gar  nicht  sprechen  ,  weil  ich  ,  was
in  Vorbereitung  ist  ,  nach  auswärts  nicht  verrathen  will  .
Der  dicke  End  '  oder  das  dicke  Ende  wie  es  heißen  muß  ,
darüber  sind  bekanntlich  die  Grammatiker  verschiedener
Meinung
der  kommt  noch  nach  ,  ehe  wir  auseinandergehen  .
(  Heiterkeit  .  )

-

1

Ich  glaube  ,  man  ist  schon  daran  ,  das  Geld  auszugeben  ,
welches  wir  demnächst  zu  bewilligen  haben  .  Aber  ich  gehe
darauf  weiter  nicht  ein  .  Ich  sage  nur  :  wir  haben  in  der
vorigen  Session  große  Massen  an  Mannschaften  bewilligt  ;  wir
haben  große  Sunimen  bewilligt  ,  enorme  Summen  ,  zum
Theil  ,  ohne  daß  wir  genau  wußten  ,  wofür  .  Und  da  haben
wir  gemeint  ,  nun  wäre  es  mit  den  Anforderungen  aus  .
Statt  dessen  jekt  die  Forderungen  ,  die  hier  stehen  !  Da  bin
ich  der  Meinung  ,  daß  wir  uns  absolut  ablehnend  verhalten  ,
wenn  nicht  mit  mathematischer  Sicherheit  nachgewiesen  werden
kann  ,  daß  die  Bewilligung  nöthig  ist  .  Nöthig  halte  ich  die
Bewilligungen  ,  welche  auf  Urtheile  von  sachverständiger  Seite
hin  für  die  Bewaffnung  verlangt  werden  .  Denn  kein  Mensch
wird  verlangen  ,  daß  unsere  Truppen  mit  ungenügender  Bewaffnung
  in  den  Kampf  gehen  .  Sie  werden  so  schwere  Tage
zu  erleben  haben  wie  kaum  je  ,  wenn  ein  Krieg  begonnen  hat  ,
und  es  wäre  für  uns  unverantwortlich  ,  sie  in  nicht  richtiger
Bewaffnung  erscheinen  zu  lassen  .  Alles  andere  aber  muß  bei
Seite  ;  und  wenn  ich  sehe  ,  daß  ein  Garderegiment  von  dem
Blake  ,  wo  es  jekt  steht  ,  hierher  verlegt  werden  soll  ,  und  man
dafür  2  Millionen  in  Aussicht  nimmt  ,  so  sage  ich  :  das  lehne
ich  ab  ;  denn  das  ist  nicht  nothwendig  ;  wo  das  Regiment
jest  gewesen  ist  ,  ist  es  auch  gut  ausexerzirt  und  hat  im
Kriege  seine  Schuldigkeit  gethan  und  ist  auf  dem  Schlachtfeld
  nicht  zu  spät  gekommen  und  ist  dem  muthmaßlichen
Schlachtfelde  gegenwärtig  näher  ,  als  es  sein  würde  ,  wenn  es
in  Berlin  wäre  .  Ich  begreife  ,  daß  militärische  Rücksichten
das  ist  das  Einzige  ,  was  dafür  angeführt  ist  -  es  wünschenswerth
  erscheinen  lassen  ,  daß  dasselbe  auch  hier  sei  ;  aber  eine
Nothwendigkeit  liegt  nicht  vor  .  Derartige  Posten  sind  mehr
im  Etat  .

Augustaregiment  !

(  Zuruf  .  )

(  Zurus  :  Nein  !  )

Oder  das  Spandauer  ;  das  ist  dasselbe  ,  dann  kommt  das
Augustaregiment  nach  Spandau  .

(  Heiterkeit  .  )

8  *