Reichstag . - 4. Sizung . Mittwoch den 30. November 1887 .
43
Sie zu dem stolzen Worte : den Reichstag freistellen von
den Einflüssen der Einzellandtage oder den Einzelregierungen ;
und dann kommen Sie auf den Kern- und Drehpunkt der
deutschen Verfassung . Meine Herren , den Reichstag von den
Einzelregierungen in dieser Finanzwirthschaft freistellen , heißt
den Einheitsstaat etabliren , darüber kann gar kein Zweifel
sein ; und ich wünschte deshalb , daß wir bei Ausdrücken dieser
Art uns so recht vergegenwärtigten , was wir vorhaben . Es
freut mich , Gelegenheit zn haben , auf diesen föderativen
Gedanken der Bundesverfassung nun einmal heute wieder
hinweisen zu können ; denn er scheint mir selbst bei den
Freunden derselben zu oft vergessen zu werden . Das sage
ich besonders den Herren in München .
( Heiterkeit . )
Meine Herren , nun hat ja aber Herr von Bennigsen
gesagt , in nächster Zeit solle das noch nicht vor sich gehen ;
auch in absehbarer Zeit nicht ; ich weiß nicht , es kam noch
so ein tröstendes Wort hinzu . Aber Sie werden einmal
sehen , wie rasch das reitet , wenn Sie die Gelegenheit dazu
bieten wollen ; und darum wird es gut sein , daß man bei
Zeiten sich der Sache erinnert und klarstellt , was man will
und was man nicht will und wollen kann .
-
Meine Herren , mein Vorredner hat eine lange retrospektive
Betrachtung gehalten über die Art und Weise , wie
der Militäretat gewachsen sei , und dargelegt , daß aus dieser
starken Militärbelastung die finanziellen Schwierigkeiten , die
wir haben , wesentlich entstehen . Daß aus der Militärlast
wesentlich die finanziellen Schwierigkeiten aller europäischen
Staaten erwachsen , kann kein Mensch leugnen . Indeß weiß
ich kein Mittel und ein solches hat auch der Herr Vorredner
nicht angegeben , wie man die Gründe beseitigen
kann , weshalb eine Armee , wie wir sie haben , gehalten
werden muß . Ich habe meinestheils keine Ursache , eine
retrospektive Betrachtung über die Entstehung aller dieser
Verhältnisse , auch der Reichsverfassung , anzustellen . Für
mich ist die Reichsverfassung , wie sie liegt , ein Gegebencs
und Anerkanntes ; und auch die Verhältnisse ,
wie sie in Europa sich gestaltet haben , liegen so , daß weder
der Einzelne im Reichstage noch der Reichstag selbst eine erhebliche
Einwirkung in dieser Richtung auszuüben in der
Lage ist . Wenn wir aber kein Mittel haben , die bedrohlichen
Verhältnisse in Europa zu ändern , dann ist für uns die
Nothwendigkeit gegeben , eine starke Armee zu haben . Wie
stark dieselbe sein muß , das zu beurtheilen , würde ich meines
theils nicht wagen ; aber ich habe das Vertrauen , daß unsere
Militärverwaltung das richtig bemessen kann und richtig bemessen
will , da sich dieselbe sagen muß : wenn wir überlasten ,
dann nehmen wir ein gut Theil der ersten Bedingung aller
Kriegführung . Denn zu einer Kriegsührung gehören nicht
allein Truppen und eine Armee , sondern vor allem Geld und
abermals Geld . Und wenn das unnük verschwendet ist , dann
wird man eben dieses wichtigste Mittel der Kriegsührung im
entscheidenden Augenblick nicht haben . Also das eigenste
Interesse weist darauf hin , daß wir allesammt gewillt sind
und gewillt sein müssen , unsere Selbstständigkeit zu wahren ,
daß wir gegen jeden Angriff gemeinsam abwehrend uns verhalten
müssen . Darüber ist bei mir gar kein Zweifel ; ich
bin nur darüber erstaunt , daß gestern und auch heute die
Redner , die ich gehört habe , so bemüht waren , das hervor
zuheben . Bei mir versteht sich das ganz von selbst .
( Heiterkeit . )
Wozu also diese Paukerei ? Ich verstehe das nicht .
( Heiterkeit . )
Es ist für jeden Deutschen und insbesondere für jedes Mitglied
des Reichstags ganz selbstverständlich , daß wir uns von
keiner Macht angreifen lassen , und daß wir , wenn es geschieht ,
gemeinsam eintreten für den Thron und für das Reich .
( Bravo ! )
Das sei ein für alle Mal gesagt . Ich werde es nicht noch
einmal sagen ; werde auch gar nicht versuchen , das so schön
zu sagen , wie es bereits gesagt worden ist , um andere Defekte
zu verdecken .
( Heiterkeit . )
Wenn das aber so ist , so habe ich darum doch nicht sagen
wollen , daß wir nun die neuen Bewilligungen für den
Militäretat , die jekt verlangt werden , ohne weiteres ge =
währen sollen .
( Staatssekretär des Innern , Staatsminister von Boetticher :
Sie kennen sie ja gar nicht ! )
Sie stehen im Budget ; und diejenigen , welche wir noch
nicht offiziell kennen , sind uns leider durch die geschäftige
Presse der Herren von der Regierung bereits verrathen
worden . Ich will darüber gar nicht sprechen , weil ich , was
in Vorbereitung ist , nach auswärts nicht verrathen will .
Der dicke End ' oder das dicke Ende wie es heißen muß ,
darüber sind bekanntlich die Grammatiker verschiedener
Meinung
der kommt noch nach , ehe wir auseinandergehen .
( Heiterkeit . )
-
1
Ich glaube , man ist schon daran , das Geld auszugeben ,
welches wir demnächst zu bewilligen haben . Aber ich gehe
darauf weiter nicht ein . Ich sage nur : wir haben in der
vorigen Session große Massen an Mannschaften bewilligt ; wir
haben große Sunimen bewilligt , enorme Summen , zum
Theil , ohne daß wir genau wußten , wofür . Und da haben
wir gemeint , nun wäre es mit den Anforderungen aus .
Statt dessen jekt die Forderungen , die hier stehen ! Da bin
ich der Meinung , daß wir uns absolut ablehnend verhalten ,
wenn nicht mit mathematischer Sicherheit nachgewiesen werden
kann , daß die Bewilligung nöthig ist . Nöthig halte ich die
Bewilligungen , welche auf Urtheile von sachverständiger Seite
hin für die Bewaffnung verlangt werden . Denn kein Mensch
wird verlangen , daß unsere Truppen mit ungenügender Bewaffnung
in den Kampf gehen . Sie werden so schwere Tage
zu erleben haben wie kaum je , wenn ein Krieg begonnen hat ,
und es wäre für uns unverantwortlich , sie in nicht richtiger
Bewaffnung erscheinen zu lassen . Alles andere aber muß bei
Seite ; und wenn ich sehe , daß ein Garderegiment von dem
Blake , wo es jekt steht , hierher verlegt werden soll , und man
dafür 2 Millionen in Aussicht nimmt , so sage ich : das lehne
ich ab ; denn das ist nicht nothwendig ; wo das Regiment
jest gewesen ist , ist es auch gut ausexerzirt und hat im
Kriege seine Schuldigkeit gethan und ist auf dem Schlachtfeld
nicht zu spät gekommen und ist dem muthmaßlichen
Schlachtfelde gegenwärtig näher , als es sein würde , wenn es
in Berlin wäre . Ich begreife , daß militärische Rücksichten
das ist das Einzige , was dafür angeführt ist - es wünschenswerth
erscheinen lassen , daß dasselbe auch hier sei ; aber eine
Nothwendigkeit liegt nicht vor . Derartige Posten sind mehr
im Etat .
Augustaregiment !
( Zuruf . )
( Zurus : Nein ! )
Oder das Spandauer ; das ist dasselbe , dann kommt das
Augustaregiment nach Spandau .
( Heiterkeit . )
8 *